Deutschland unterstützt mögliche NATO-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands

Deutschland würde ein mögliches NATO-Beitrittsgesuch unterstützen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag (3. Mai) nach einem seltenen Treffen mit der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und ihrer finnischen Amtskollegin Sanna Marin in Berlin.

Die Bundesregierung hatte Schweden und Finnland eingeladen, um über die sicherheitspolitische Lage nach Russlands Einmarsch in der Ukraine zu sprechen. Auch ein möglicher NATO-Beitritt der beiden Länder und die Rolle, die sie dann im Verteidigungsbündnis spielen würden, standen auf der Agenda.

Eine gemeinsame Einladung von Regierungschef:innen zu Gesprächen in dieser Form ist nach Angaben der schwedischen Regierung ungewöhnlich, wie die schwedische Presseagentur TT berichtete.

In Deutschland wurde die Einladung als Zeichen der Unterstützung für die NATO-Mitgliedschaft der beiden Länder angesehen, zumal die Bundesregierung sich zuvor zu dem Thema weitgehend zurückgehalten hatte.

„Finnland und Schweden können im Falle eines möglichen NATO-Beitritts auf die Unterstützung Deutschlands zählen“, twitterte Scholz nach den Gesprächen. Der Schritt werde auch von allen drei Regierungsparteien unterstützt, bestätigte er.

Für Andersson und Marin bot das Treffen derweil die Gelegenheit, die Frage zu stellen, was in der Zeit zwischen einem möglichen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft und dem Zeitpunkt des Beitritts geschehen könnte.

Am 25. April enthüllte die schwedische Zeitung Aftonbladet, dass die USA und das Vereinigte Königreich zugesagt haben, Schweden während seines Beitrittsprozesses zur NATO abzusichern.

Die Zusagen umfassen eine verstärkte Militärpräsenz, intensivere Militärübungen und eine „starke politische“ Unterstützung Schwedens durch die NATO-Länder während der Beitrittsphase.

Die zwei skandinavischen Staatsoberhäupter wollen wissen, ob die NATO und ihre Mitglieder wie Deutschland während des Beitrittsprozesses Sicherheit und Schutz bieten können.

Andersson zufolge sei es nur natürlich, dass die NATO mehr Verantwortung für die Sicherheit in der Region übernimmt.

„Wenn Schweden der NATO beitritt, geht es darum, eine besondere Verantwortung für die Ostsee zu übernehmen“, sagte die Premierministerin in ihrer Rede am Sonntag (1. Mai).