Deutschland verpasst Einführung der EU-Kraftstoffkennzeichnung
Die neue EU-Kraftstoffkennzeichnung sollte bereits letzte Woche an Tankstellen eingeführt werden, doch nun soll sie in Deutschland erst 2019 kommen. Es gibt noch Klärungsbedarf, heißt es.
Seit letzter Woche sollte eigentlich die neue EU-weite Kraftstoffkennzeichnung in Kraft treten. Doch in Deutschland soll das erst 2019 der Fall sein.
Man wolle Anfang 2019 einen Verordnungsentwurf vorlegen, sagte ein Sprecher des zuständigen Bundesumweltministeriums am Freitag. Es gebe derzeit noch „Klärungsbedarf zu einigen Aspekten der Kennzeichnung und Zulassung von Kraftstoffen“, führte er zur Begründung der zeitlichen Verzögerung an.
Die neue einheitliche Kraftstoffkennzeichnung gilt eigentlich seit Freitag, sie soll eine bessere Orientierung bieten und Fehlbetankungen vermeiden. Sie muss in allen EU-Staaten sowie in den Ländern Island, Liechtenstein, Norwegen, Mazedonien, Serbien, der Schweiz und der Türkei umgesetzt werden. Vorgesehen sind Kennzeichnungen an allen öffentlichen Tankstellen sowie an Neufahrzeugen und in der Betriebsanleitung des Fahrzeugs.
Schon am Dienstag hatte der Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft (BDBE) beklagt, dass Deutschland die Umsetzungsfrist verpasst. Nach einer aktuellen Länder-Umfrage, die AFP vorliegt, sind auch Großbritannien, die Türkei, Ungarn und Griechenland in Verzug. Länder wie Österreich, Frankreich und Polen konnten die Umsetzungsfrist hingegen nach letztem Stand einhalten.
Für die Umsetzung der EU-Vorgaben in Deutschland ist die Anpassung einer Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz nötig – dafür ist das Umweltministerium verantwortlich. Zu den Kosten für die Umstellung sagte der Ministeriumssprecher, eine Abschätzung dazu erfolge erst „im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens“.
Die neue einheitliche Form für Benzin ist ein Kreis mit den Symbolen E5, E10 und E85. Dieselkraftstoffe erhalten ein Quadrat mit den Symbolen B7, B10 und XTL, gasförmige Kraftstoffe bekommen ein gedrehtes Quadrat mit den Bezeichnungen H2, CNG, LPG und LNG.