Deutschland verzögert Aufnahme von UNHCR-Flüchtlingen

Deutschland verzögert trotz Zusage die Aufnahme von Flüchtlingen aus UN-Lagern.

epa05705073 Refugees walk in the snow behind a fence at the Moria refugees camp on Lesvos Island, Greece, 08 January 2017. A cold wave across Greece causing temperatures to drop drastically brought snowfall to many cities.  EPA/STRATIS BALASKAS
Deutschland verzögert trotz Zusage die Aufnahme von Flüchtlingen aus UN-Lagern. [EPA/STRATIS BALASKAS]

Deutschland hat für 2018 bisher keinen einzigen Platz für Flüchtlinge aus den Lagern des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in Nordafrika oder im Nahen Osten zur Umsiedlung nach Deutschland angeboten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte der UNO Mitte 2017 insgesamt 40.000 so genannte Resettlement-Plätze in Europa in Aussicht gestellt – über eine konkrete Aufnahme sei bislang aber „noch keine Entscheidung“ getroffen worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage, aus der die „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe) zitierte.

Von den zugesagten Aufnahmeplätzen hatte Deutschland den seiner Größe entsprechenden Anteil übernehmen wollen. Die deutsche Anmeldung hätte dem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden Zeitung zufolge bis Oktober erfolgen sollen. Eine weitere Frist laufe im Februar ab.

Für 2018 drohe nun wegen der schleppenden Regierungsbildung „eine Nullnummer bei der wichtigen Resettlement-Aufnahme“, kritisierte die Grünen-Abgeordnete Luise Amtsberg gegenüber der „Rheinischen Post“. Frankreich habe bereits gut 10.000 Plätze für Flüchtlinge aus UNHCR-Lagern angemeldet, Großbritannien knapp 8000 und Schweden