Di Maio: Keine Rücktrittsforderung an Tria

Italiens Vizeministerpräsident Luigi Di Maio hat einen Pressebericht dementiert, demzufolge er den Rücktritt von Wirtschaftsminister Giovanni Tria gefordert hat.

Tria ist der Mann von Staatsrpäsident Sergio Mattarella in der Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega. Mattarella hatte den ursprünglichen Vorschlag für das Amt des Wirtschafts- und Finanzminister nicht akzeptiert und der Regierung erst das Mandat erteilt, als sie einen Pro-Europäer auf diesen Posten setzte. Tria will das Defizit senken und die fiskalpolitischen Regeln von EU udn Währungsunion einhalten. Das widerspricht der Grundhaltung, mit der Di Maio und Lega-Chef Matteo Salvini in den Wahlkampf gezogen waren.

„Niemand hat um den Rücktritt von Minister Tria gebeten“, sagte Di Maio nun gegenüber Medienvertretern. Er erwarte aber von Tria, dass er Geld für jene Italiener bereitstelle, die sich momentan in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befänden. Diese Landsleute könnten nicht länger warten, und der Staat dürfe sie nicht hängenlassen. Ein ernstzunehmender Minister müsse das Geld dafür finden.

Die Tageszeitung „La Stampa“ hatte zuvor berichtet, Tria drohe die Ablösung, falls er an seinem Widerstand gegen die Einführung eines garantierten Grundeinkommens festhalte. Ein solches Grundeinkommen gehört zu den zentralen Wahlversprechen von Di Maios Fünf-Sterne-Bewegung.

Der parteilose Tria gilt innerhalb der Regierung als Verfechter von Haushaltsdisziplin angesichts der Ausgabenwünsche der beiden Regierungsparteien. Italiens Staat sitzt auf einem Schuldenberg von 132 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. In der Eurozone ist er nur in Griechenland noch höher. Die Mehrheit der Regierungsvertreter will die Kürzungspolitik beenden, um das Land wieder auf Wachstumskurs zu führen. Tria hingegen hält weiteres Sparen für das Gebot der Stunde.