Disput über EU-weites System für Straßengebühren [DE]
Die Kommission ist bemüht, ein umfassendes System vorzulegen, das dafür verwendet werden könnte, Verkehrsnutzer für die negativen Kosten, die sie der Gesellschaft aufbürden, zahlen zu lassen. Hierzu zählen Luftverschmutzung, CO2-Emissionen, Unfälle und Staus. Es bahnt sich jedoch ein weiterer Streit zwischen der Straßenindustrie und den Betreibern nachhaltigerer Verkehrsmitteln über die Art und die Höhe dieser Kosten an.
Die Kommission ist bemüht, ein umfassendes System vorzulegen, das dafür verwendet werden könnte, Verkehrsnutzer für die negativen Kosten, die sie der Gesellschaft aufbürden, zahlen zu lassen. Hierzu zählen Luftverschmutzung, CO2-Emissionen, Unfälle und Staus. Es bahnt sich jedoch ein weiterer Streit zwischen der Straßenindustrie und den Betreibern nachhaltigerer Verkehrsmitteln über die Art und die Höhe dieser Kosten an.
Die Idee der Errichtung eines einheitlichen ‚Nutzer-zahlt’-Systems für alle Arten von Verkehrsmitteln ist nicht neu. Aufgrund der Komplexität der Berechnung der externen Kosten, wurde sie jedoch bisher gewöhnlich verworfen – so auch im Fall der „Eurovignette“-Richtlinie.
Die Frage, welche Kosten als verkehrsbezogene externe Effekte in Betracht gezogen werden sollten, ist der größte Streitpunkt: sollten nur CO2-Emissionen oder auch Aspekte wie Krankenhauskosten für Menschen, die Straßenunfällen zum Opfer fallen, einbezogen werden? Hier weichen besonders die Meinungen von Umweltorganisationen und weniger strikten Verkehrsverbänden einerseits und Vertretern der Straßenindustrie andererseits voneinander ab.
Eine weiterer Streitpunkt ist, was mit dem Geld, dass durch die Internalisierung dieser Kosten gewonnen werden würde, geschehen solle (bisher ist es Sache der Mitgliedstaaten, dies zu entscheiden).
