Ende der Blockade in Schweden?

In Schweden zeichnet sich mit der geplanten Wahl des Sozialdemokraten Stefan Löfven zum Ministerpräsidenten ein Ende der seit September andauernden politischen Blockade ab.

Die lange Hängepartie ist für Schweden eine ungewöhnliche Erfahrung, herrschten doch lange klare Verhältnisse unter sozialdemokratischer Dominanz. Doch mit den klaren Mehrheiten ist es schon länger vorbei. Und nach dem schwachen Ergebnis 2018 der Sozialdemokraten und dem Erstarken der rechten Schweden-Demokraten hatte Löfven im Parlament zunächst keine Mehrheit, die ihn im Amt bestätigen würde.

Nun steht nach langen Verhandlungen jedoch ein Wendepunkt bevor: Am kommenden Freitag soll Löfven vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. “Wir haben eine Vereinbarung mit vier Parteien”, sagte der geschäftsführende Regierungschef am Mittwoch mit Blick auf das Votum, das den Weg auf eine von ihm geführte Minderheitsregierung frei machen soll.

Dem Sozialdemokraten steht allerdings ein Drahtseilakt bevor, denn erst nach Monate langen Verhandlungen bekam er Zusagen von der Zentrumspartei und der Liberalen Partei sowie den Grünen, ihn bei der Wahl des Regierungschefs zu unterstützen. Zudem hat die Linke Partei eingewilligt, sich zu enthalten. Erst dann hat Löfven genug Stimmen, um weiter als Ministerpräsident zu agieren.

Wie in der abgelaufenen Legislaturperiode will Löfven wieder eine Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen bilden. Problematisch ist, dass er künftig sowohl auf die Unterstützung der Mitte-Rechts-Parteien als auch auf die der Linken Partei angewiesen sein wird. Die Linke Partei hat bereits angekündigt, den Sozialdemokraten nicht zu unterstützen, sollte er einen Rechtsschwenk einleiten. Damit stellt sich die Frage, ob Löfven die versprochenen Steuerkürzungen und Arbeitsmarktreformen umsetzen kann.