EU definiert Politik zu Bioenergie [DE]

Die EU arbeitet momentan an einer Vorlage für nationale Handlungspläne zu Biomasse. Nachdem im letzten Jahr verschiedene Dokumente zum Thema der erneuerbaren Energien herausgegeben wurden, versucht man so nun die Produktion der Bioenergie in den Mitgliedstaaten zu erhöhen, erklärte gestern (9. Februar 2009) Paul Hodson, stellvertretender Vorsitzender der Generaldirektion Energie und Verkehr der Kommission.

Indem er die Biomasse-Politik der EU erläuterte, sagte Hodson, dass Bioenergie in jedem Fall eine entscheidende Rolle spiele, um das Ziel der EU den Anteil erneuerbarer Energien in der Energieerzeugung bis 2020 auf 20% anzuheben. Die Kommission bereitet sich jetzt darauf vor, detaillierte Kriterien für nationale Biomasse-Aktionspläne zu veröffentlichen.

Ein EU-Aktionsplan für Biomasse, wurde schon im Jahr 2005 erstellt (siehe EURACTIV LinksDossier), erklärte Hodson. Mitgliedsstaaten der EU produzieren beträchtliche Mengen an Energie aus Biomasse in den Bereichen der Elektrizität, der Heizung und des Verkehrs. Die neue Richtlinie für erneuerbare Energien beziehe dies konkret mit ein und fördere nationale Aktionspläne, die die Vielfalt der verfügbaren Ressourcen mit einschließe, so Hodson weiter.

Die EU-Kommission war dabei einen Entwurf für die nationalen Pläne zu erstellen, welcher bereits im Dezember 2008 hätte erscheinen sollen. Laut Hodson solle dieser bald veröffentlicht werden.

Er sagte, dass die Kommission auf freiwillige Biomasse-Aktionspläne zurückgreife, die von Mitgliedstaaten für die Initiative im Jahr 2005 ausgearbeitet wurden und stellte fest, dass ein klarerer Entwurf dafür notwendig sei. Er erwarte, dass die Kriterien im Juni veröffentlicht werden und nationale Ziele in verschiedenen Bereichen miteinbezogen werden, um darzustellen, wie Mitgliedsstaaten planen ihre indikativen Verläufe zu erreichen.

Die Pläne werden spezifizieren müssen ob die EU-Länder planen importierte oder im Land produzierte Biomasse zu verwenden und welche Unterstützungsmechanismen sie einsetzen um den Markt aufzubauen, sagte Hodson und betonte so die entscheidende Rolle der lokalen und regionalen Regierungen.

Energiebehörden von elf Mitgliedstaaten haben sich zusammengetan um unter dem „BAP Driver Projekt“ zusammen mit der Kommission, Schlüsse zu ziehen, wie nationale Biomasse-Aktionspläne konstruiert werden sollten.

Der Entwurf von freiwilligen Aktionsplänen überfordere nationale Regierungen, da diese sich der großen Komplexität des Bioenergiesektors und den großen Veränderungen unterworfenen politischen Rahmenbedingungen gegenüber sähen, sagte Alexandra Lermen, von der deutschen Energieagentur. Mitgliedstaaten hätten jetzt allerdings eine viel klarere Vorstellung davon, was von ihren Richtlinien zur Bioenergie erwartet würde.

Das BAP Driver Pojekt hat einige Kriterien aufgestellt, die nationale Biomasse-Aktionspläne erfüllen müssen und für jedes Kriterium ein Vergleichsland ausgewählt. Finnland zum Beispiel wurde als Land identifiziert, das, aufgrund seiner Position mitten in der Wertschöpfungskette zwischen Russland und Schweden, am ehesten von länderübergreifenden Effekten profitieren könnte. Rumänien wurde unterdessen als Land mit dem qualitativ besten Aktionsplan ausgezeichnet, da der rumänische Plan ein detailliertes Programm zur Implementierung, sowie Maßnahmen für jeden Schritt in der Versorgungskette, enthält.

Während für Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe bereits Nachhaltigkeitskriterien existieren, arbeitet die Kommission im Moment an Kriterien für Biomasse, die dadurch nicht abgedeckt ist. Diese Kriterien werden erst Ende 2010 fertig gestellt werden, bald wird aber die Kommission die Ergebnisse einer öffentlichen Anhörung veröffentlichen.

Der Bericht der Kommission könne laut Hodson theoretisch so aussehen, dass keine zusätzlichen Nachhaltigkeitskriterien für Biomasse benötigt würden, es sei jedoch wahrscheinlicher, dass gesetzliche Kriterien für die Fälle veröffentlicht werden, in denen die Benutzung von Biomasse noch nicht geregelt ist.

Sie seien noch dabei, die Kriterien zu definieren, aber die öffentliche Anhörung habe gezeigt, dass man ausreichend Unterstützung durch die Öffentlichkeit dafür habe. Auch wenn noch 20% der Befragten ein freiwilliges Schema weiter bevorzugen würden.