EU-Kommissarin Ribera: Verbrenner-Verbot wird nicht verschoben
Die EU-Kommission erwägt nicht, das de-facto-Verbot für Verbrenner in der EU über das Jahr 2035 hinaus zu verschieben, warnte Teresa Ribera, die neue Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission, am Dienstag (3. Dezember).
Die EU-Kommission erwägt nicht, das de-facto-Verbot für Verbrenner in der EU über das Jahr 2035 hinaus zu verschieben, warnte Teresa Ribera, die neue Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission, am Dienstag (3. Dezember).
„Die Europäische Kommission zieht dies nicht in Betracht, und ich würde sagen, dass dies praktisch niemand in Betracht zieht“, sagte Ribera (PSOE/S&D), die EU-Kommissarin für einen fairen, sauberen und wettbewerbsfähigen Übergang, der Presse nach einem Besuch in einem großen Stahlwerk von ArcelorMittal in Gent.
Ribera warnte, dass Europa sich die entscheidende Frage stellen müsse: „Wie kann die europäische Automobilindustrie in einem laufenden Transformationsprozess und in einem globalen industriellen Wettlauf, der vor Jahren begonnen hat, begleitet werden“ und gleichzeitig „Stabilität in Bezug auf die Zeit“ aufrechterhalten werden?
EFE berichtete, dass der ehemalige Minister für den ökologischen Wandel in der Regierung des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez daran erinnerte, dass „die Gründe, aus denen diese Ziele festgelegt wurden [das EU-Verbot], nach wie vor gültig sind und es im Prinzip nicht beabsichtigt ist, [das Datum] zu ändern“.
Ribera, dessen Ernennung von der konservativen Partido Popular (EVP), der wichtigsten Oppositionskraft in Madrid, zu torpedieren versucht wurde, warnte, dass die europäische Autoindustrie nun um Hilfe und Flexibilität bei ihrem Übergang zu einem „grüneren“ und weniger umweltverschmutzenden Sektor bitte.
Die Verkaufszahlen von Elektroautos in der EU sind stark zurückgegangen, während einige Unternehmen angesichts der aggressiven Konkurrenz aus China die Schließung von Fabriken planen.
Neben Ribera hat von der Leyen den neuen Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas beauftragt, einen ehrgeizigen industriellen Fahrplan zu erstellen, um die europäische Automobilindustrie anzukurbeln und Europa angesichts des Drucks aus Asien wettbewerbsfähiger zu machen.
Eines der großen „Opfer“ des harten Wettbewerbs mit China ist Volkswagen. Der Konzern kündigte kürzlich die Schließung mehrerer Fabriken in Deutschland und den Verlust von Tausenden von Arbeitsplätzen an.
Ribera sprach auch die Herausforderung der hohen Energiepreise an, die die europäischen Industrien belasten. Sie räumte jedoch ein, dass es „keine schnelle Lösung“ für das Problem gebe.
[Bearbeitet von Kjeld Neubert]
