EU-Liberale rebellieren gegen Vizepräsidentschaft für Melonis Kommissar

Italiens designierter EU-Kommissar Raffaele Fitto soll wohl Vizepräsident der Kommission werden und das Wirtschaftsportfolio erhalten. Dagegen regt sich jedoch Widerstand unter den Verbündeten der Kommissionspräsidentin im Parlament.

Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (FdI, EKR) hatte Italiens Kandidaten für den Kommissionsposten des Landes am letzten Tag vor Ablauf Nominierungsfrist bekanntgegeben. Die Wahl fiel auf den derzeitigen Wirtschaftsminister Rafaello Fitto.

Wie bald darauf bestätigt wurde, soll Fitto sogar zu einem von vier exekutiven Vizepräsidenten der Kommission gemacht werden.

„Das ist politisch unverständlich, und ich habe [EU-Kommissionspräsidentin] Ursula von der Leyen bereits klargemacht, dass dies nicht akzeptiert werden kann“, sagte jedoch die Fraktionsvorsitzende der liberalen Renew Europe, Valérie Hayer, in der Sendung ‚La faute à l’Europe‘.

Sie hoffe, dass „diese Gerüchte nicht wahr sind.“ Dabei drückte sie ihre Missbilligung darüber aus, dass ein Kandidat aus der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), welcher Melonis Partei angehört derart viel Einfluss erhält.

„Das würde bedeuten, dass Ursula von der Leyen einen rechtspopulistischen Kommissar, der nicht einmal ihre Wiederwahl unterstützt hat, in die Riege der Schwergewichte der Europäischen Kommission aufnimmt“, so die liberale Politikerin.

Die EKR ist nicht Teil der informellen Koalition im EU-Parlament und hatte auch gegen von der Leyens Wiederernennung gestimmt.

Während die Entscheidung über die Rolle und das Portfolio eines Kommissars bei der Kommissionspräsidentin liegt, muss das Europäische Parlament letztgültig grünes Licht für das Team der Kommissare geben.

Auf die Frage, ob Renew die Ernennung von Fitto unterstützen würde, antwortete Hayer: „Wir werden sehen, ob von der Leyen sich entscheidet, [damit] weiterzumachen.“

Der Vorsitzende von der konservativen Forza Italia (EVP) im Europäischen Parlament, Fulvio Martusciello, sagte jedoch in einer Erklärung Anfang dieser Woche, dass von der Leyen plant, Italien eine Vizepräsidentschaft zu gewähren, obwohl die EKR nicht Teil der pro-europäischen Mehrheit im Parlament ist.

„In der EVP-Fraktionssitzung kündigte Fraktionschef Weber die Strategie des Kommissionspräsidenten an, dem 14 Kommissare aus der EVP angehören werden. Es wird in der Tat vier Vizepräsidenten geben, von denen einer nach Italien gehen wird“, sagte er.

Renew Europe verfügt derzeit über 77 Sitze im neuen 720-köpfigen EU-Parlament und bildet zusammen mit den Sozialisten (136 Sitze), der Mitte-Rechts-EVP (188 Sitze) und den Grünen eine mehrheitliche Pro-EU-Koalition.

Sowohl die Liberalen als auch die Sozialdemokraten haben während der Verhandlungen mit von der Leyen wiederholt erklärt, dass sie niemals ein Bündnis mit der populistischen Rechten eingehen werden.