EU-Osterweiterung: Polen hat finanziell profitiert
Polen hat seit seinem Beitritt zur Europäischen Union vor 20 Jahren dreimal so viel Geld von der EU erhalten, wie es an sie gezahlt hat, erklärte die polnische Ministerin für Fonds und Regionalpolitik, Katarzyna Pełczyńska-Nałęczit, am Dienstag (30. April).
Polen hat seit seinem Beitritt zur Europäischen Union vor 20 Jahren dreimal so viel Geld von der EU erhalten, wie es an sie gezahlt hat, erklärte die polnische Ministerin für Fonds und Regionalpolitik, Katarzyna Pełczyńska-Nałęczit, am Dienstag (30. April).
Pełczyńska-Nałęcz präsentierte die Daten einen Tag bevor Polen den 20. Jahrestag seines EU-Beitritts im Rahmen der Osterweiterung begeht.
„All jenen, die sagen, dass wir für die Europäische Union draufzahlen, sei gesagt: Es ist genau das Gegenteil der Fall“, sagte die Ministerin.
Polen habe bis März 2024 bei Ausgaben von 86 Milliarden Euro insgesamt 261 Milliarden Euro an Transfers aus dem EU-Haushalt erhalten.
Darunter seien 165 Milliarden Euro im Rahmen der Kohäsionspolitik, 11,4 Milliarden Euro aus der Aufbau- und Resilienzfazilität der EU und 78 Milliarden Euro im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP).
Polen war lange Zeit der Zugang zu Geldern aus dem COVID-Konjunkturprogramm der EU verweigert worden. Die EU-Kommission sah Kriterien zur Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit unter der vorherigen Regierung der nationalkonservativen PiS (EKR) nicht erfüllt.
Erst nachdem das derzeitige Kabinett von Ministerpräsident Donald Tusk einen Reformplan zur Wiederherstellung der Unabhängigkeit der polnischen Justiz vorgelegt hatte, gab die Kommission eingefrorene Gelder frei.
Aufgrund der langen Verzögerung läuft Polen jedoch Gefahr, die Frist für das Ausgeben der Gelder nicht einzuhalten, was deren Verlust zur Folge hätte.
Die Regierung verabschiedete daher am Dienstag eine Überarbeitung des nationalen Wiederaufbauplans, um sicherzustellen, dass die Fristen eingehalten werden und Polen die Rückzahlungen der EU erhält.
Im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) hat Polen Anspruch auf 59,8 Milliarden Euro, davon 25,27 Milliarden Euro in Form von Zuschüssen und 34,54 Milliarden Euro in Form von zinsgünstigen Darlehen.
Polen ist der Europäischen Union am 1. Mai 2004 beigetreten, zusammen mit Zypern, der Tschechischen Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, der Slowakei und Slowenien.
[Bearbeitet von Nick Alipour]
