EU plant bis Jahresende 2025 konkrete Rohstoffstrategie
Hintergrund ist Chinas Entscheidung, Anfang des Monats umfassende Exportkontrollen auf eine Reihe sogenannter Seltener Erden zu verhängen.
Brüssel arbeitet daran, noch vor Jahresende einen Plan zur Verringerung der Abhängigkeit von China bei kritischen Rohstoffen auszuarbeiten. Das bestätigte ein Sprecher der Europäischen Kommission am Montag.
Die Äußerungen folgen auf die Ankündigung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Wochenende, unter dem Titel „RESourceEU“ eine neue Initiative zur Stärkung der europäischen Versorgungssicherheit bei strategisch wichtigen Metallen vorzulegen. Das Vorhaben sieht unter anderem vor, Handelsbeziehungen mit Drittstaaten auszubauen, die heimische Förderung und Raffination zu erhöhen und gemeinsame Lagerbestände aufzubauen.
China dominiert derzeit die globale Versorgung mit kritischen Rohstoffen und ist für rund 70 Prozent der weltweiten Förderung sowie 90 Prozent der Raffineriekapazitäten verantwortlich. Diese Materialien sind essenziell für Produkte wie Elektroautos, Computer, Windkraftanlagen, Radarsysteme und Kampfjets.
„Mit dem Vorschlag RESourceEU wollen wir bis Jahresende eine konkrete Initiative präsentieren“, sagte Kommissionssprecher Olof Gill vor Journalisten. Die Initiative solle den Critical Raw Materials Act aus dem Jahr 2024 ergänzen, das bereits eine Verringerung der strategischen Abhängigkeit von China zum Ziel hat. Weitere Details nannte er nicht.
Hintergrund ist Beijings Entscheidung, Anfang des Monats umfassende Exportkontrollen auf eine Reihe sogenannter Seltener Erden zu verhängen. Damit verschärft China die bereits im April eingeführten Beschränkungen, die einige europäische Unternehmen gezwungen haben, ihre Produktion einzustellen.
Die Maßnahme verschärft die ohnehin angespannten Handelsbeziehungen zwischen Brüssel und Beijing, die durch Chinas wachsenden Handelsüberschuss sowie seine zunehmend engen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland zusätzlich belastet werden.
Gill bestätigte außerdem, dass Chinas Handelsminister Wang Wentao nicht an einem für diese Woche in Brüssel geplanten „hochrangigen“ Treffen zwischen chinesischen und europäischen Vertretern teilnehmen wird – entgegen der Ankündigung von EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič in der vergangenen Woche.
„Hochrangige technische Vertreter“ aus China würden am Donnerstag in Brüssel erwartet, so Gill weiter. „Ich muss keine Namen nennen, ich werde keine Namen nennen. Sie müssen mir einfach glauben, dass es hochrangige Fachleute sind, die hart daran arbeiten, Ergebnisse zu erzielen.“
Der Besuch der chinesischen Delegation fällt auf denselben Tag, an dem ein Treffen zwischen Donald Trump und Xi Jinping in Südkorea geplant ist.
(jl)
