EU sagt Zypern-Gipfel ab [DE]
Ein geplantes Treffen, das zur Lösung der Zypernfrage noch vor Veröffentlichung des EU-Fortschrittsberichts zur Türkei am 8. November 2006 beitragen sollte, wurde abgesagt. Die Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der EU könnten nun zum Erliegen kommen.
Ein geplantes Treffen, das zur Lösung der Zypernfrage noch vor Veröffentlichung des EU-Fortschrittsberichts zur Türkei am 8. November 2006 beitragen sollte, wurde abgesagt. Die Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der EU könnten nun zum Erliegen kommen.
Am 2. November 2006 hatte die finnische Präsidentschaft bekannt gegeben, dass das Treffen nicht stattfinden werde. Ursprünglich sollte das Treffen dazu dienen Vertreter der Türkei, Griechenlands, der türkischen und griechischen Teile Zyperns sowie Erweiterungskommissar Olli Rehn an einen Tisch bringen.
Der türkische Außenminister Abdullah Gül kritisierte, der finnischen Präsidentschaft sei es nicht gelungen, eine konstruktive Atmosphäre für die Gespräche zu schaffen. Finnland habe zwar guten Willen gezeigt, jedoch wollten die eingeladenen Gruppen an einem solchen Treffen nicht teilnehmen, so Gül.
Die finnische Präsidentschaft wird sich jedoch weiterhin um eine Lösung bemühen. Der Präsident der türkischen Zyprioten Ali Talat wird den finnischen Außenminister Erkki Tuomioja am 3. November 2006 in Brüssel treffen.
Die EU hat damit gedroht, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auszusetzen, sollte in der Zypernfrage kein Fortschritt erzielt werden. Zudem hat sie die Türkei aufgefordert, die Reformbemühungen im Bereich der Redefreiheit zu beschleunigen.
Der Fortschrittsbericht der Kommission zur Türkei, der am 8. November 2006 veröffentlicht wird, wird aller Voraussicht nach die unzulänglichen Fortschritte der Türkei im Hinblick auf die Menschenrechte, die Meinungsfreiheit und Zypern scharf kritisieren.
