EU-Wahlen: Spaniens Rechte zählt auf Trump, Meloni und Milei

Die rechtspopulistische VOX aus Spanien setzt bei den EU-Wahlen auf Unterstützung von rechten Führungsfiguren aus aller Welt, darunter auch Donald Trump und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Mit ihren Botschaften soll das Ziel eines Europas der souveränen Nationen untermauert werden.

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Als drittgrößte Partei im spanischen Parlament bereitet sich VOX (EKR) derzeit auf den Start ihrer Hauptkampagne "Europa Viva 24" vor, der am 18. und 19. Mai in Madrid stattfinden soll. [EPA-EFE/MICHAEL REYNOLDS]

Die rechtspopulistische VOX aus Spanien setzt bei den EU-Wahlen auf Unterstützung von rechten Führungsfiguren aus aller Welt, darunter auch Donald Trump und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Mit ihren Botschaften soll das Ziel eines Europas der souveränen Nationen untermauert werden.

Als drittgrößte Partei im spanischen Parlament bereitet sich VOX (EKR) derzeit auf den Start ihrer Hauptkampagne „Europa Viva 24“ vor, der am 18. und 19. Mai in Madrid stattfinden soll.

Der Parteivorsitzende Santiago Abascal hofft, dass seine „Ultra“-Freunde VOX dabei helfen werden, seine Botschaft rund um die Idee souveräner europäischer Nationen zu verstärken.

Damit präsentiere die Partei eine Alternative zu den Vorschlägen der regierenden Sozialistischen Partei (PSOE/S&D) von Ministerpräsident Pedro Sanchez und ihrer Spitzenkandidatin für die Wahlen, der Ministerin für den ökologischen Wandel, Teresa Ribera, so Abascal weiter. Diese Vorschläge entsprächen eher einem breit angelegten Konzept des Föderalismus.

VOX ist zwar immer noch die drittgrößte Partei im spanischen Parlament, hinter der PSOE und ihren linken und nationalistischen Verbündeten sowie der Partido Popular (EVP). Allerdings verlor die „Ultra“-Partei bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 23. Juli letzten Jahres fast 700.000 Stimmen, wie Euractivs Partner EFE berichtete.

In 2023 schickten sowohl Meloni (Fratelli d’Italia) als auch der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán (Fidesz) und der ehemalige polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (Recht und Gerechtigkeit, PiS) zahlreiche Botschaften zur Unterstützung Abascals.

„Liebe Freunde, die Zeit der Patrioten ist gekommen. In Italien, wie auch in Finnland, Schweden, Polen und der Tschechischen Republik, haben wir gezeigt, dass Patrioten regieren und dazu beitragen können, den Wohlstand ihres Volkes zu mehren“, sagte Meloni damals in einer Botschaft.

Auch der argentinische Präsident Javier Milei hat bei mehreren Gelegenheiten seine Unterstützung für Abascal bekundet. Auf X bestätigte er, dass er bei der wichtigsten Auftaktveranstaltung der VOX-Kampagne anwesend sein werde.

„Make Spain great again“

Abascal war im vergangenen Dezember auf Einladung von Milei nach Argentinien gereist, wo er am Tag vor dessen Amtseinführung als Präsident empfangen wurde. Im Jahr 2021 nahm Milei außerdem mit einer Videobotschaft an der jährlichen Feier von VOX teil. 2022 reiste er persönlich nach Madrid, um an der gleichen jährlichen Veranstaltung teilzunehmen.

Obwohl die Teilnahme vom ehemaligen US-Präsident Donald Trump an der diesjährigen Veranstaltung in Madrid noch nicht bestätigt wurde, ist die Partei zuversichtlich, dass sie den republikanischen Spitzenpolitiker für sich gewinnen kann. Es wird erwartet, dass dieser eine unterstützende Videobotschaft sendet.

Im Februar traf Abascal selbst mit Trump in Washington zusammen. Dort vertraten beide die gemeinsame Botschaft, dass „Sozialismus und Globalismus gegen das Volk regieren.“

Die beiden waren sich auch über eine gemeinsame Haltung gegenüber der Leugnung des Klimawandels einig und betonten ihre gemeinsamen Werte. Dazu gehörten „das Vaterland, die Freiheit, die Vernunft, der Glaube unserer Väter, die Familie, das Eigentum, die Souveränität, die Demokratie und die Begrenzung der Macht“, wie Abascal im Februar sagte.

Inspiriert von Trumps berühmtem Slogan „Make America Great Again“ tritt auch Abascal für „Make Spain great again“ ein, wie EFE berichtete.

Aktuelle Umfragen deuten darauf hin, dass die Rechten im EU-Parlament den dritten Platz hinter der Europäischen Volkspartei (EVP) und den Sozialdemokraten (S&D) erreichen könnten.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]