EU will Ausnahmegenehmigung für Grenzkontrollen nicht verlängern

Die EU-Kommission lehnt eine Verlängerung der Grenzkontrollen in Europa über den November hinaus ab.

„Die Genehmigung für die stationären Grenzkontrollen läuft im November aus“, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Donnerstag in Berlin. Kontrollen im grenznahen Raum seien dagegen weiter möglich. Zunächst hatte darüber die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.

Systematische Grenzkontrollen sind im Schengen-Raum eigentlich verboten. Die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze waren im September 2015 in der Hochphase der Flüchtlingskrise eingeführt worden und sind nur aufgrund einer Sondergenehmigung möglich.