EU will Verhandlungen zum Pandemie-Vertrag trotz Rückschlägen vorantreiben

Trotz einer weiteren Woche intensiver Gespräche konnten sich die Verhandlungsführer im Vorfeld der Weltgesundheitsversammlung nicht auf den Text eines neuen Pandemieabkommens einigen. Insbesondere der geplante Informationsaustausch trifft auf Widerstand.

Die Versammlung der Weltgesundheitsorganisation tagt vom 27. Mai bis 1. Juni in Genf.

Das zwischenstaatliche Verhandlungsgremium, das die Verhandlungen führte, räumte ein, dass es zwar zahlreiche Elemente der Einigung und der Konvergenz gebe, dass aber die Meinungen zu einigen Aspekten des Textes nach wie vor auseinandergingen. Dies gelte insbesondere für den Austausch von Informationen über Krankheitserreger.

Das zwischenstaatliche Verhandlungsgremium wurde von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Dezember 2021 eingerichtet. Die Aufgabe des Gremiums bestand darin, eine Konvention, ein Abkommen oder ein anderes internationales Instrument auszuhandeln, um die Prävention, Bereitschaft und Reaktion auf Pandemien zu stärken.

Obwohl keine endgültige Einigung erzielt wurde, werden die bisherigen Fortschritte beim Pandemieabkommen und bei der Überarbeitung der Internationalen Gesundheitsvorschriften auf der Weltgesundheitsversammlung in Genf vorgestellt.

„Bei den Verhandlungen wurden zwar große Fortschritte erzielt, aber es gibt auch noch Herausforderungen zu bewältigen“, erklärte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus. „Wir müssen die Weltgesundheitsversammlung nutzen, um neue Energie zu schöpfen und die anstehende Aufgabe zu Ende zu bringen, nämlich der Welt ein generationenübergreifendes Pandemieabkommen zu präsentieren.“

Die Co-Vorsitzende des zwischenstaatlichen Verhandlungsgremiums, Precious Matsoso aus Südafrika, sagte: „Die Welt darf sich nicht von der anstehenden Aufgabe ablenken, die darin besteht, die Welt besser vor der nächsten Pandemie zu schützen.“

Auf eine Frage von Euractiv antwortete der Sprecher der EU-Kommission für Gesundheit, Stefan de Keersmaecker, dass trotz des Scheiterns einer Einigung tatsächlich viele Fortschritte erzielt worden seien.

„Wir hatten einen sehr ehrgeizigen Zeitrahmen, einen Zeitrahmen von zwei Jahren für diese Verhandlungen. Wir sind ein gutes Stück vorangekommen, wir müssen aber noch weiter verhandeln und dabei die Komplexität der zu verhandelnden Themen berücksichtigen.“

De Keersmaecker wies darauf hin, dass die Verhandlungen über den Rahmen für die Bereitschaft zur Bekämpfung einer Grippepandemie fünf Jahre gedauert hätten. Die EU werde mit ihren Partnern zusammenarbeiten, um die Verhandlungen fortzusetzen.

Eines der Ziele des neuen Abkommens war es, einen gleichberechtigteren Zugang zu Therapeutika, Impfstoffen und Diagnostika zu gewährleisten.

De Keersmaecker wollte sich zwar nicht in die Diskussionen einmischen. Dennoch sagte er, die EU habe Partnern, Experten und Wissenschaftlern zugehört und versucht, greifbare, substanzielle Beiträge zu liefern, um die Lücken zu schließen, die während der Corona-Pandemie zutage getreten wären.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic/Kjeld Neubert]