EU will Verkehrsverbindungen zu Nachbarn verbessern [DE]

Laut eines neuen Berichts sollte die EU die Verkehrsverbindungen zu ihren Nachbarländern durch einen "Mix aus Infrastrukturprojekten und einfacheren Maßnahmen" verbessern. Die Kosten werden auf 45 Milliarden Euro veranschlagt.

Laut eines neuen Berichts sollte die EU die Verkehrsverbindungen zu ihren Nachbarländern durch einen „Mix aus Infrastrukturprojekten und einfacheren Maßnahmen“ verbessern. Die Kosten werden auf 45 Milliarden Euro veranschlagt.

Nachdem sie die fünf wichtigsten transnationalen Verkehrsachsen identifiziert hatten (Hochgeschwindigkeitsseewege; nördliche Achse; zentrale Achse; südöstliche Achse; südwestliche Achse) legte die Gruppe eine Reihe von Projekten vor, die sie in zwei Kategorien unterteilte. Die erste beinhaltet Projekte, die noch vor 2010 gestartet werden können, die andere Projekte für nach 2020. Die Gesamtkosten dieser Projekte sollen sich nach Schätzungen auf 45 Milliarden Euro belaufen, wovon 35 Milliarden für Projekte ausgegeben werden soll, die vor 2020 anlaufen. Die Mittel werden die involvierten Länder selbst aufbringen müssen, jedoch werden sie finanzielle Hilfen von der EU und internationalen Einrichtungen erhalten. 

Die Gruppe hob die Bedeutung öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP/PPP) hervor und betonte die Wichtigkeit transparenter und eindeutiger Vorschriften für die öffentliche Auftragsvergabe. Darüber hinaus fordert sie regionale Workshops zum Austausch bester Praktiken.

Die von der Gruppe vorgeschlagenen horizontalen Maßnahmen beziehen sich auf die folgenden Bereiche: 

  • Grenzschutzverfahren
  • Satellitenradionavigationssystem (GALILEO) 
  • Sicherheitsmaßnahmen
  • Seeverkehr
  • Schienenverkehr und Interoperabilität
  • Binnenschifffahrt
  • Straßenverkehrssicherheit
  • Luftverkehr („Single European Sky“)

Die Gruppe fordert eine regelmäßige Überprüfung und Aktualisierung der wichtigsten Achsen und Projekte ab dem Jahr 2010. Eine Halbzeitüberprüfung wurde für 2008 vorgeschlagen. 

Um einen besseren und wirksameren Koordinierungsrahmen zu schaffen, schlägt die Gruppe die Unterzeichnung von Memoranden für Achsen/Regionen vor, wo es bislang keinen solchen Zusammenarbeitsmechanismus gibt. Sie empfiehlt bindende Verträge für Achsen/Regionen, für die Memoranden bereits vorliegen.

Um die Zusammenarbeit zu erleichtern, schlägt die Gruppe Partnerschaften zwischen den EU-Mitgliedstaaten und jeweils einem Nachbarland vor.