EU-Zustimmung in Portugal erreicht "historischen Höchststand"

Portugal hat sich laut einer neuen Umfrage seit der Eurokrise zu einem der europafreundlichsten EU-Länder gewandelt. In einigen Bereichen wünschen sich die Portugiesen sogar mehr Eingriffe von Seiten der EU.

Die Studie, die im Auftrag der Stiftung Francisco Manuel dos Santos auf der Grundlage von 1.107 Interviews mit volljährigen Einwohnern des portugiesischen Festlands durchgeführt wurde, wurde am Mittwoch (8. Mai), dem Vorabend des Europatages, veröffentlicht.

Der Anteil der Befragten, die meinen, dass Portugal von der EU-Mitgliedschaft profitiert hat, liegt bei über 90 Prozent. Damit hat die Zustimmung zur EU einen „historischen Höchststand“ erreicht, verglichen mit den Daten des Eurobarometer, wo dieselbe Frage seit 1986 gestellt wird.

Die Unterstützung für den Euro, die seit 2009 abgefragt wird, liegt bei mehr als 70 Prozent.

Was das Image der EU-Institutionen anbelangt, so hat sich der Abwärtstrend der Bewertungen zwischen 2000 und den Jahren der Eurokrise in den 2010er-Jahren umgekehrt.

Letztere hatte Portugal stark getroffen. Nachdem das Land der Staatspleite entronnen war, musste es sich den Anweisungen der unpopulären ‚Troika‘ aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission beugen, was innenpolitisch stark umstritten war.

Das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank haben nun ein positives Image (52,3 Prozent).

Das portugiesische Vertrauen in die Institutionen über dem EU-Durchschnitt (50,7 Prozent), was laut Studie die Position des Landes unter den Staaten mit der positivsten Einstellung zur EU widerspiegelt.

„Das Vertrauen in die europäischen politischen Institutionen ist weitaus größer als das Vertrauen in nationale Institutionen wie das Parlament oder die Regierung“, heißt es in der Studie.

So gab nur etwa jeder dritte Befragte an, dass er der nationalen Ebene vertraut, während etwa zwei von drei Befragten dem EU-Parlament und der Kommission vertrauen.

Frauen, Befragte über 55 Jahren und Personen mit Hochschulbildung haben tendenziell ein besonders positives Bild von den europäischen Institutionen und haben mehr Vertrauen in sie.

Bei der Frage, wie die EU-Institutionen auf die Herausforderungen reagiert haben, waren die Antworten jedoch negativer.

Größerer Unzufriedenheit zeigt sich vor allem in Bezug auf die Verringerung von Armut und Ungleichheiten sowie den israelisch-palästinensischen Konflikt – „Themen, bei denen weniger als ein Drittel sagt, dass sie mit der Reaktion der Gemeinschaft zufrieden sind.“

Die Unzufriedenheit war am größten bei jüngeren Menschen, Menschen mit geringerer Bildung und Menschen, die ideologisch rechts stehen.

Die Befragten sprachen sich für mehr europäische Aktivität in Bezug auf den israelisch-palästinensischen Konflikt, die Einwanderung aus Drittländern, den Klimawandel und den Krieg in der Ukraine aus. Bei Themen wie Armut und Ungleichheit wurde hingegen eine nationale Entscheidungsfindung bevorzugt.

Eine Erweiterung der 27 Mitgliedstaaten wird von 44,5 Prozent der Befragten befürwortet und von 38,8 Prozent abgelehnt, wobei die Ukraine (58 Prozent) die größte Unterstützung erfährt.

Mehr als 83 Prozent sind der Meinung, dass die EU das Recht haben sollte, Mitglieder auszuschließen, deren Regierungen die demokratischen Grundsätze regelmäßig missachten.

Fast die Hälfte der Befragten ist der Meinung, dass es derzeit Länder gibt, die diese Grundsätze nicht einhalten (48,2 Prozent), insbesondere Ungarn, was die demokratischen Werte und die Menschenrechte betrifft.

In diesem Rahmen sind mehr als 90 Prozent der Befragten der Ansicht, dass die Gewährung von Finanzmitteln von der Achtung der rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätze abhängig gemacht werden sollte.

Bei einem hypothetischen morgigen Referendum über den Beitritt Portugals zur EU würden 84,5 Prozent mit Ja stimmen.

[Bearbeitet von Nick Alipour]