Exotische Lösung für mazedonischen Namensstreit?
Ein renommiertes Forschungsinstitut hat vorgeschlagen, dass Mazedonien seinen Namen gegen einen mit Griechenland abgesprochenen ändern soll, jedoch erst am Tag seines EU-Beitritts, um den fortdauernden Streit mit Griechenland zu lösen. Dies mag exotisch erscheinen, doch hat der Vorschlag bereits Interesse und Debatte in der regionalen Presse erregt.
Ein renommiertes Forschungsinstitut hat vorgeschlagen, dass Mazedonien seinen Namen gegen einen mit Griechenland abgesprochenen ändern soll, jedoch erst am Tag seines EU-Beitritts, um den fortdauernden Streit mit Griechenland zu lösen. Dies mag exotisch erscheinen, doch hat der Vorschlag bereits Interesse und Debatte in der regionalen Presse erregt.
Vor einigen Wochen veröffentlichte die Europäische Stabilitätsinitiative (ESI), ein gemeinnütziges Forschungs- und Politikinstitut, einen Vorschlag, wie man den so genannten Namensstreit zwischen Skopje und Athen lösen könnte (siehe Background).
Der Streit hat sich als eine der bedeutsamsten Sackgassen der Stabilisierungsversuche im Westbalkan erwiesen.
Der Vorschlag, der von ESI-Präsident Gerald Knaus unterzeichnet ist, habe eine Menge Interesse und Debatte in der regionalen Presse verursacht, vermerkte das Institut in einer Pressemitteilung gestern (12. Juli).
Die ESI wurde im Juni 1999 von einer multinationalen Gruppe von Fachleuten und Analysten gegründet, die bereits weit reichende Erfahrung in der Westbalkanregion hatten.
Die Grundidee sei einfach, heißt es in dem Artikel. Obwohl Beamte in der ganzen EU und gar in Skopje glauben, dass die aktuelle griechische Regierung unter George Papandreou eine Lösung des Namensstreits finden möchte, bleibt das Vertrauen in die politische Elite Griechenlands außerhalb des Landes gering.
Erweiterungsmüdigkeit
Wohingegen die meisten Europäer die griechische Position verwirrend oder irrational fänden, herrsche in vielen Hauptstädten die Meinung vor, dass der EU-Erweiterungsprozess verlangsamt werden sollte, so der ESI-Artikel. In diesem Zusammenhang sei die Sackgasse des mazedonischen Integrationsprozesses ihnen gar willkommen, behauptet das Institut.
Gerald Knaus ist kategorisch in seiner Behauptung, dass im Falle eines Kompromisses zwischen Skopje und Athen ein Referendum in Mazedonien berufen werden würde.
Doch mazedonische Politiker, die bereit sein mögen, Eingeständnisse zum Namen des Landes zu machen, würden dies nur tun, wenn es den EU-Beitritt garantieren würde, so Knaus.
Um die „Quadratur des Kreises“ zu erreichen, schlägt die ESI vor, eine Verfassungsänderung in Skopje vor, die den Namen des Landes nun ändert, was Athen erlauben würde, den Beginn der Beitrittsgespräche in diesem Jahr zu unterstützen. Doch die Verfassungsänderung würde das Inkrafttreten des neuen Namens erst für den Tag des EU-Beitritts planen.
Die vorgeschlagene Verfassungsänderung könnte folgendermaßen lauten: „Alle Hinweise auf die Republik Mazedonien in dieser Verfassung werden durch einen Hinweis auf XX (Kompromissname) ersetzt an dem Tag, an dem das Land der EU beitritt.“
Wenn Skopje aus irgendeinem Grund nie der EU beitritt, werde es nie seinen Namen ändern müssen, so der Artikel.
Knaus sagt ebenfalls, die vorgeschlagene Lösung würde es beiden Ländern und deren Führern erlauben, den Sieg verkünden zu können. Gleichzeitig sollte Griechenland versprechen, dass Mazedonien der NATO unter dem Namen FYROM beitreten darf (der Name, unter dem Mazedonien der UN beitrat), sobald die Verfassungsänderung durchgegangen ist, sagt Knaus.
