Expertengruppe fordert Abschaffung der EU-Subventionen für "schmutzige Energien" [DE]

Eine hochrangige Expertengruppe, die die Kommission in Energiefragen berät, hat empfohlen, für die Umwelt schädliche Subventionen abzuschaffen. Die europäischen Staats- und Regierungschefs bereiten derzeit die Billigung der Vorschläge für eine gemeinsame Energiepolitik auf dem Brüsseler EU-Gipfel am 8. und 9. März 2007 vor. 

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Eine hochrangige Expertengruppe, die die Kommission in Energiefragen berät, hat empfohlen, für die Umwelt schädliche Subventionen abzuschaffen. Die europäischen Staats- und Regierungschefs bereiten derzeit die Billigung der Vorschläge für eine gemeinsame Energiepolitik auf dem Brüsseler EU-Gipfel am 8. und 9. März 2007 vor. 

Die wichtigste Schlussfolgerung des Berichts ist, dass die öffentlichen Subventionen für umweltschädliche Technologien möglicherweise abgeschafft werden sollten.

Subventionen sollten dem allgemeinen Interesse dienen und gleichzeitig auf Fehlentwicklungen des Marktes eingehen, oder aber abgeschafft werden, so der Bericht. Dies gelte vor allem für umweltschädliche Subventionen.

Der Bericht empfiehlt, dass die EU-Mitgliedstaaten sicherstellen sollten, dass die Anwendung jeder einzelnen Subvention von Strategieplänen mit Meilensteinen und klar bestimmten Ablaufdaten begleitet würde. 

Der Bericht benennt jedoch keine bestimmten Industriezweige, in denen nach Auffassung der Expertengruppe Subventionen eventuell abgeschafft werden sollten.