Frankreich lieferte auch nach Embargo von 2014 weiterhin Waffen an Russland

Frankreich hat auch nach dem Embargo von 2014 weiterhin Genehmigungen für Waffenexporte nach Russland erteilt, wie die investigative Website Disclose enthüllt hat.

Laut durchgesickerten Dokumenten lieferten französische Unternehmen Waffen an Russland, nachdem die EU 2014 Sanktionen, einschließlich eines Waffenembargos, gegen Russland verhängt hatte. Seitdem hat Frankreich mehr als 70 Genehmigungen für den Export von Militärgütern an Unternehmen im Wert von 152 Millionen Euro erteilt.

Auf Nachfrage von EURACTIV Frankreich bestätigte das Verteidigungsministerium, dass Frankreich die Ausführung bestimmter Verträge, die vor 2014 abgeschlossen wurden, zugelassen habe, was im Rahmen des EU-Embargos gegen Russland möglich war.

Nach Angaben des Ministeriums haben andere europäische Länder dasselbe getan. Andere vom Ministerium als problematisch erachtete Exportgenehmigungen wie die für Mistral-Kampfjets seien nicht erteilt worden.

Die nach 2014 gelieferten Ausrüstungen hätten es der russischen Armee und Luftwaffe jedoch ermöglicht, ihre Fahrzeuge zu modernisieren, insbesondere mit Kameras und Navigationssystemen für Flugzeuge, berichtet Disclose. Nach Angaben des Ministeriums handelt es sich dabei um einen „Reststrom aus früheren Verträgen […], der allmählich ausgelaufen ist“ und in den Jahresberichten an das Parlament erwähnt wird.

Der jüngste Bericht an das Parlament über Waffenlieferungen ab 2021 zeigt einen erheblichen Rückgang der von Frankreich erteilten Liefergenehmigungen seit 2016, sowohl in Bezug auf die Anzahl als auch den Wert der gelieferten Ausrüstungen. 2020 wurde der niedrigste Wert von rund 300.000 Euro erreicht.

Seit 2018 hat Russland keine Rüstungsaufträge mehr erteilt, obwohl es von 2011 bis 2020 Frankreichs größter Abnehmer war, heißt es in dem Bericht weiter.