Frankreich will Meilenstein der EU-Gesundheitsunion erreichen
Gesundheitsminister Olivier Véran kündigte an, dass in Kürze eine "Erklärung von Grenoble" von seinen europäischen Amtskolleg:innen unterzeichnet werden soll, um "einen wichtigen Moment in der Geschichte der europäischen Gesundheit zu markieren".
Der französische Gesundheitsminister Olivier Véran kündigte an, dass in Kürze eine „Erklärung von Grenoble“ von seinen europäischen Amtskolleg:innen unterzeichnet werden soll, um „einen wichtigen Moment in der Geschichte der europäischen Gesundheit zu markieren“.
„Wir wollen unseren gemeinsamen Willen zum Ausdruck bringen, die Union der Gesundheit voranzubringen“, sagte Véran auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kommissarin Stella Kyriakides, nach einem informellen Treffen der Gesundheitsminister:innen der EU in Grenoble.
Hauptziel des Treffens war die gemeinsame Formulierung von Vorschlägen für eine europäische Strategie im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens, wobei sich die Minister:innen darauf verständigten, den Aspekt der europäischen Souveränität zu betonen.
„Vor ein paar Jahren lautete die Antwort, dass die Gesundheit eine Angelegenheit der Mitgliedstaaten sei. Niemand sagt, dass die Gesundheit nicht mehr in die Zuständigkeit der Staaten fällt, sondern dass sie eine Angelegenheit der Staaten und Europas ist“, betonte der französische Minister.
Véran wies darauf hin, dass Europa dank des Zusammenschlusses der 27 EU-Länder zum führenden Kontinent bei der Beschaffung, Herstellung und Spende von Impfstoffen geworden sei. Das Gleiche gelte für das europäische digitale COVID-Zertifikat, das ohne die Koordination auf europäischer Ebene nicht möglich gewesen wäre.
Das Treffen in Grenoble folgt auf ein Treffen in Lyon am Mittwoch (9. Februar). Dort trafen sich die EU-Außen- und Gesundheitsminister:innen mit Gesundheitskommissarin Kyriakides, um über ein gemeinsames Konzept zur Bekämpfung der Pandemie, insbesondere in Entwicklungsländern, zu diskutieren.
Es geht nicht nur um COVID
Während des Arbeitstages in Grenoble diskutierten die Minister:innen nicht nur über den Kampf gegen COVID. Véran betonte, dass es „andere Erwartungen in Bezug auf die öffentliche Gesundheit“ gebe, da die Gesundheit „im Zentrum der Sorgen der Europäer:innen“ stehe.
„Bei unserer Gesundheitsunion geht es nicht nur um COVID, wir müssen auch unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft langfristig schützen“, fügte Kyriakides hinzu.
Das Treffen in Grenoble bot die Gelegenheit, daran zu erinnern, dass es in Europa große Unterschiede im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens gibt.
„Wir teilen dieselbe Währung von einem EU-Mitgliedstaat zum anderen, aber wir haben einen Unterschied von sieben Jahren“, sagte Véran.
Zu den Prioritäten für den Aufbau einer Gesundheitsunion gehören der Kampf gegen seltene Krankheiten und die Verstärkung der Krebsbekämpfung in Europa, die von der Kommission bereits mit 4 Milliarden Euro finanziert wird.
Am Beispiel der pädiatrischen Krebserkrankungen „sind wir mit einem europäischen Forschungs-, Innovations- und Entwicklungsprogramm stärker als ohne die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten“, so Véran.
Dieses Thema wird auch auf der Tagesordnung der europäischen Parlamentarier:innen in Straßburg am Dienstag (15. Februar) stehen. Dort wird der Sonderausschuss zur Krebsbekämpfung (BECA) seinen Bericht zur Debatte im Plenum vorlegen.
Eine weitere Priorität ist die Zusammenlegung der Einkäufe von Medikamenten. Heute stammen 5 Prozent der für die Herstellung von Medikamenten verwendeten Rohstoffe aus China, Pakistan oder Indien.
Die pharmazeutischen Rechtsvorschriften der EU werden demnächst verschärft, um „bis Ende 2022 allen Europäer:innen den Zugang zu Medikamenten und Behandlungen zu ermöglichen“, so Kyriakides.
Die Gesundheitskommissarin nutzte auch die Gelegenheit, um die Bedeutung des Europäischen Gesundheitsdatenraums hervorzuheben, und bekräftigte das Engagement der Kommission für die Förderung von Forschung und Innovation.
Obwohl Véran und seine Amtskolleg:innen in Grenoble keine konkreten Maßnahmen ergriffen haben, möchte der französische Minister die EU „zum Weltmeister der öffentlichen Gesundheit“ machen.
Dieser Wunsch wird von Kyriakides geteilt, die versicherte, dass „die Europäische Kommission voll und ganz mobilisiert werden wird, um die heute geäußerten Ambitionen umzusetzen“.
[Bearbeitet von Gerardo Fortuna und Benjamin Fox]
