Frankreichs Umweltminister stürzt über Hummer-Affäre

Nach nur zehn Monaten im Amt ist Frankreichs Umweltminister François de Rugy zurückgetreten. Medien hatten zuvor über Festgelage des Ministers auf Staatskosten berichtet. De Rugy selbst bestreitet die Vorwürfe. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.

Deutsche Welle
epa07720475 (FILE) French Minister for the Ecological and Inclusive Transition Francois de Rugy gestures as he leaves the Elysee Palace following the weekly cabinet meeting in Paris, France, 27 February 2019 (reissued 16 July 2019). Francois de Rugy presented his resignation to the French Prime Minister on 16 July 2019, following a controversy about the alleged misuse of public funds. According to French news website Mediapart on 10 July 2019, the then-President of the French National Assembly Francois de Rugy organized several sumptuous private dinners with public funds at the Hotel de Lassay, residence of the President of the French National Assembly. De Rugy claimed during a press conference that they were working dinners.  EPA-EFE/YOAN VALAT
Medienberichten zufolge hatte de Rugy auf Staatskosten Festgelage gegeben. Nach einem Bericht der Online-Zeitung "Mediapart" gab de Rugy als Präsident der Nationalversammlung bis Juni 2018 rund zehn Abendessen, bei denen neben Hummer und Champagner auch teure Weine gereicht wurden. [EPA-EFE/YOAN VALAT]

Nach nur zehn Monaten im Amt ist Frankreichs Umweltminister François de Rugy zurückgetreten. Medien hatten zuvor über Festgelage des Ministers auf Staatskosten berichtet. De Rugy selbst bestreitet die Vorwürfe. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.

Der französische Präsident Emmanuel Macron nahm den Rücktritt des 45-Jährigen an, wie der Elysée-Palast in Paris mitteilte. Macron erklärte, er akzeptiere die „persönliche Entscheidung“ seines Umweltministers. Die Regierung hatte nach Bekanntwerden der Vorwürfe in der vergangenen Woche eine Untersuchung eingeleitet und angekündigt, de Rugy müsse womöglich veruntreute Gelder zurückzahlen. Bisher gebe es jedoch „keine Hinweise auf Regelverstöße“, hieß es.

Hummer, Champagner und eine Sozialwohnung

Medienberichten zufolge hatte de Rugy auf Staatskosten Festgelage gegeben. Nach einem Bericht der Online-Zeitung „Mediapart“ gab de Rugy als Präsident der Nationalversammlung bis Juni 2018 rund zehn Abendessen, bei denen neben Hummer und Champagner auch teure Weine gereicht wurden. Die Gäste sollen größtenteils aus dem Umfeld von de Rugys Frau Séverine gestammt haben, die Journalistin beim Magazin „Gala“ ist.

Zuletzt berichtete „Mediapart“, de Rugy habe trotz seiner hohen Besoldung eine Sozialwohnung in der Provinz gemietet. Wegen ähnlicher Vorwürfe hatte der Umweltminister vergangene Woche seine Kabinettschefin entlassen.

Nachfolgerin gefunden

Nach dem Rücktritt de Rugys hat Macron eine Nachfolgerin benannt. Wie die französische Präsidentschaft mitteilte, übernimmt Verkehrsministerin Elisabeth Borne das Amt.

Dämpfer für Macrons Regierung

De Rugy selbst sieht sich als Opfer einer „medialen Lynchjustiz“ und bestreitet die Vorwürfe. Er kündigte eine Verleumdungsklage gegen „Mediapart“ an. Die Online-Plattform zeigte sich gelassen und erklärte, sie habe nur ihre journalistische Arbeit gemacht.

Für Präsident Macron ist der Rücktritt ein Dämpfer: Erst vor knapp einem Jahr hatte de Rugys beliebter Vorgänger Nicolas Hulot sein Amt als Umweltminister aufgegeben. Der frühere Fernsehmoderator begründete dies mit dem mangelnden Engagement der Regierung für den Klima- und Umweltschutz. Mit de Rugy geht bereits der achte Minister in Macrons gut zweijähriger Amtszeit. Der Präsident fordert von seinen Kabinettsmitgliedern ein vorbildliches Verhalten. Er hatte als eine seiner ersten Initiativen ein Gesetz für mehr Anstand in der Politik verabschieden lassen.