Friedrich Merz: Kanzler mit französischem Flair

Nur wenige Stunden nach seinem Wahlsieg bei der Bundestagswahl im Februar betonte Friedrich Merz Positionen, die seine kommende Kanzlerschaft entscheidend prägen dürfte. Merz schaut demonstrativ nach Europa – und insbesondere Paris.

Berlin – Während der traditionellen Berliner Runde nach der Wahl hielt der CDU-Vorsitzende einen inzwischen berühmten zweiminütigen Monolog, in dem er erklärte, Europa müsse – als „absolute Priorität“ – so bald wie möglich unabhängig von den USA werden.

Merz stellte zudem infrage, ob es die NATO zum angesetzten Gipfel im Juni überhaupt noch geben würde. Er warnte, dass die EU „viel schneller eigene Verteidigungsfähigkeiten aufbauen“ müsse. Der selbsternannte „Transatlantiker“ und Vorsitzende der pro-amerikanischsten Partei Deutschlands schien sich kurz nach seinem Wahlsieg von ‚Onkel Sam‘ abzuwenden.

Französische Diplomaten dürften verwundert ihre Fernseherverbindung überprüft haben – womöglich dachten sie, versehentlich eine Rede ihres eigenen Präsidenten eingeschaltet zu haben, der seit Jahren von Europas „strategischer Souveränität“ und dem „Hirntod“ der NATO spricht.

Seit der Wahl ist deutlich geworden, dass Merz in Paris einen Nerv getroffen hat. Dort seien Beamte „sehr begeistert von seinen geostrategischen Äußerungen“, wie ein europäischer Diplomat erklärte.

Die Nähe von Merz zu Macron reicht über geopolitische Fragen und seine persönliche Beziehung zu Frankreich – beginnend mit einem Schüleraustausch in die Auvergne – hinaus. Sie zeigt sich auch in seinem angestrebten Regierungsstil, seiner leidenschaftlichen Europabegeisterung und selbst in der Wirtschaftspolitik seiner Koalition.

Wenn er vom Bundestag bestätigt wird, kündigt sich mit ihm ein regelrechter Kanzler Macron an – und damit eine EU mit deutlich frankophilem Einschlag.

L’État, c’est Merz

Merz’ Streben nach einer europäischen Führungsrolle und einer präsidentiellen Zentralisierung der Außenpolitik ist in der Tat sehr französisch geprägt.

In Frankreich laufen alle europäischen Entscheidungen über das Präsidentenamt – Macron kann dadurch in der Außenpolitik viel entschlossener handeln. In Deutschland erschwerten die Aufteilung der EU-Zuständigkeiten auf verschiedene Ministerien und Koalitionspartner dies bisher. Das Auswärtige Amt – meist in der Hand eines kleineren Koalitionspartners – habe sich oft gegen das Kanzleramt positioniert, „immer ein bisschen als Korrektivorgan verstanden“, so Johann Wadephul, der künftige CDU-Außenminister.

Das könnte sich nun ändern, fügte er hinzu. Die CDU ist erstmals seit fast 60 Jahren im Besitz aller drei Schlüsselinstitutionen der deutschen Europapolitik – Kanzleramt, Wirtschaftsministerium und Auswärtiges Amt (inklusive Staatsminister für Europa).

Das könnte dazu beitragen, die deutsche Außen- und Europapolitik zu vereinheitlichen und die Zahl deutscher Enthaltungen bei EU-Abstimmungen wegen interner Uneinigkeit zu verringern. Zusammen mit seinen CDU-Mitgliedern Wadephul und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche könnte Merz‘ Leitlinien im Ausland mit einer ähnlichen Geschlossenheit vertreten, wie einst Macron mit Le Drian und Le Maire die Ansicht des französischen Präsidenten geschlossen verbreiteten.

Auch wenn Merz nicht das letzte Wort bei allen Streitfragen haben wird – ein entsprechender CDU-Vorstoß wurde von der SPD blockiert – wird das Kanzleramt doch einen gewichtigen Koordinationsanteil unter sich vereinen. Kanzleramtsminister Thorsten Frei wird wöchentliche Treffen mit den Staatsministern abhalten, um anstehende EU-Gesetzgebung zu besprechen und Konflikte frühzeitig zu entschärfen.

Die SPD setzt allerdings darauf, über diese Runden sowie über die Vetomöglichkeiten ihrer Ressorts – allen voran das mächtige Finanzministerium – europapolitischen Einfluss zu wahren, so Johannes Schraps, führender SPD-Abgeordneter für EU-Angelegenheiten.

Das sei zwar noch „weit entfernt“ von der französischen Zentralisierung, sagt Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik – doch er glaubt, dass Deutschland nun „mit viel stärkerer CDU-Stimme“ in Brüssel sprechen werde.

Fraternité, égalité

Was die europäischen Partner Deutschlands jedoch besonders beeindruckt hat, ist die Macron-ähnliche Welle europäischer Initiativen aus Berlin – gerichtet an Paris, Brüssel und Warschau, die Merz „auf Augenhöhe“ begegnen will.

Macron, ein glühender Europäer, warb bereits in seiner Sorbonne-Rede vor sieben Jahren für eine „neue Partnerschaft“ der größten EU-Staaten. Seine ausgestreckte Hand blieb bislang unbeantwortet – bis jetzt.

„Es gibt viel Hoffnung und Enthusiasmus, basierend auf der bisherigen Kommunikation“, sagte ein europäischer Diplomat.

Schon am Tag nach seiner Amtsübernahme wird Merz zu seinem traditionellen Antrittsbesuch nach Paris reisen – ein Termin, der bereits ein Arbeitstreffen sein werde, so offizielle Stellen. Merz und Macron, die offenbar enger im Austausch stehen als öffentlich bekannt, bereiten eine umfassende gemeinsame Agenda über mehrere Politikbereiche vor. Der erste Teil soll am Mittwoch vorgestellt werden, mit Fokus auf Wettbewerbsfähigkeit und Energie.

Für den Diplomaten ist die eigentliche Nachricht jedoch die Rückkehr zur aktiven Koordination: „Die Idee ist, die deutsch-französische Beziehung wieder ins Zentrum der EU-Politik zu rücken, um so Veränderung in Brüssel zu bewirken.“

Auch wenn Merz die europäische Linie bevorzugt mit anderen Regierungschefs abstimmt, koordiniert er sich eng mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, ebenfalls CDU-Mitglied.

Die beiden hätten in den letzten zwei Jahren fast jedes Wochenende miteinander gesprochen, so ein Vertreter der Europäischen Volkspartei (EVP).

Françallemagne

Die traditionellen Unterschiede in der Politik zwischen Deutschland und seinen Partnern werden dadurch nicht verschwinden. Doch unter Merz scheint die deutsche Politik Macron näher als je zuvor.

Neben der geostrategischen Annäherung – einschließlich Offenheit für eine Ausweitung des französischen Nuklearschirms auf Europa – verabschiedete seine Koalition Anfang des Jahres ein Verteidigungs- und Infrastrukturpaket in Höhe von einer Billion Euro – ein Bruch mit der konservativen deutschen Finanzpolitik der letzten Jahrzehnte.

Das Ergebnis ist eine bemerkenswert französisch anmutende Kombination aus gaullistischer Geostrategie und robuster Industriepolitik, die bereits EU-Entscheidungen beeinflusst hat, etwa bei der Lockerung der europäischen Schuldenregeln.

„Wir sind vielleicht alle etwas französischer geworden“, sagte Johannes Lindner vom Jacques-Delors-Zentrum. Das könne auch einfach daran liegen, dass Macron „die richtige Agenda“ für europäische Souveränität in Wirtschafts- und Sicherheitsfragen gesetzt habe.

Welche konkrete Politik daraus entsteht, ist noch unklar. In einem aktuellen Beitrag schreiben Lindner und Mitautoren, dass der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung bewusst vage bleibt – auch bei französischen Lieblingsthemen wie gemeinsamen EU-Schulden.

Auch Merz’ Kritiker sehen das so: „Ein zukunftsweisender europapolitischer Impuls fehlt“, sagt Chantal Kopf, europapolitische Sprecherin der Grünen. Dennoch sieht von Ondarza in Merz’ Bereitschaft zur Koordination mit Partnern bereits „ein wichtiges Zeichen“.

Letztlich wird vieles von Merz’ eigenem Handeln abhängen.

In seiner Rede beim EVP-Kongress in Valencia vergangene Woche setzte er die Messlatte hoch: „Wir werden bereit sein, eine Regierung zu stellen, die einer der stärksten europäischen Unterstützer sein wird, den mein Land je gesehen hat.“

(de, kn)