"Gerüchte unbegründet": Draghi will EZB-Chef bleiben

EZB-Präsident Mario Draghi will bei der Notenbank bleiben und nicht, wie Medienberichte behaupten, Staatspräsident seines Heimatlandes Italien werden.

„Ich bin bei der EZB und werde bei der EZB bleiben“, wies Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), am Montagabend im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europa-Parlaments in Straßburg entsprechende Medienberichte zurück.

„Alle gegenteiligen Gerüchte, die möglicherweise von interessierter Seite kommen, sind unbegründet“, so Draghi. 

Mehrere Medien, unter anderem die deutsche Wochenzeitung „Die Zeit“ hatten in den vergangenen Tagen berichtet, Draghi wolle die EZB verlassen und Nachfolger von Giorgio Napolitano werden, dem hochbetagten italienischen Staatoberhaupt.

Draghi trat sein Amt als Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) im November 2011 an. Seine Amtszeit dauert regulär acht Jahre, also bis Ende Oktober 2019. Draghi wird im September 67 Jahre alt, Napolitano ist 89.

Erstmals 2006 zum Präsidenten gewählt, begann die laufende zweite Amtszeit des Ex-Kommunisten Napolitano im vergangenen Mai. Er ist einer der ältesten Staatschefs. Viele Experten erwarten daher, dass er nicht mehr lange im Amt bleiben will und zurücktritt.

EZB-Chef Draghi waren in der Vergangenheit immer wieder politische Ambitionen in Italien nachgesagt worden. Dort war er bis zu seinem Wechsel an die EZB-Spitze nach langer Karriere in Wissenschaft, Bankenwelt und Politik Gouverneur der Notenbank Banca d’Italia.

Draghi verteidigte vor den Europaabgeordneten die jüngsten geldpolitischen Entscheidungen der EZB. Diese hätten sich schon positiv auf den Finanzmärkten ausgewirkt und seien nötig, um den fragilen konjunkturellen Aufschwung zu stabilisieren.

Die EZB hatte Anfang Juni ihren Leitzins auf das Rekordtief von 0,15 Prozent gekappt und außerdem erstmals einen Strafzins für Banken eingeführt, die Geld lieber bei ihr parken als es an Unternehmen und Haushalte als Kredite weiterzurreichen. Um die Kreditvergabe anzuregen will die EZB zudem in den kommenden zwei Jahren bis zu eine Billion Euro in das Finanzsystem pumpen, 400 Milliarden bereits in diesem Jahr.

Draghi bekräftigte, die Notenbank sei entschlossen bei Bedarf abermals zu handeln, sollte die Teuerung weiter niedrig bleiben und die Gefahr einer für die Konjunktur hochriskanten Abwärtsspirale von Preisen, Nachfrage und Investitionen weiter zunehmen.

„Der EZB-Rat ist sich darin einig, bei Bedarf auch unkonventionelle Maßnahmen zu ergreifen“, bekräftigte Draghi. Er ließ ausdrücklich die Möglichkeit offen, dass dazu auch massive Wertpapierkäufe gehören könnten – im Fachjargon quantitative easing (QE) genannt. „QE fällt voll und ganz unter unser Mandat.“

Wegen der Nähe zur Staatsfinanzierung und möglicher Nebenwirkungen ist der Einsatz von QE vor allem in Deutschland umstritten.