Gleichgeschlechtliche Ehe: Tschechien nähert sich Kompromiss

Das tschechische Parlament – das nach wie vor bei dem Thema gespalten ist – hat am Donnerstag über die Einführung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare debattiert.

EURACTIV.cz
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Während die konservativen Parteien gegen die Verabschiedung des Gesetzes sind, sind andere offen für eine Änderung des aktuellen tschechischen Gesetzes. [Shutterstock/Reshetnikov_art]

Das tschechische Parlament hat am Donnerstag über die Einführung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare debattiert. Das Land gehört noch immer zu einer Gruppe von östlichen EU-Ländern, die rechtlich nur eingetragene Partnerschaften oder andere Arten von eingetragenen Lebensgemeinschaften anerkennen.

Während die konservativen Parteien gegen die Verabschiedung des Gesetzes sind, sind andere offen für eine Änderung des aktuellen tschechischen Gesetzes.

Bei der Debatte am Donnerstag wurden in erster Lesung zwei widersprüchliche Entwürfe angenommen. Der erste Entwurf ebnet den Weg für die Einführung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Der zweite Entwurf verankert den Schutz der Ehe als Verbindung zwischen Mann und Frau in der tschechischen Verfassung.

Beide Vorschläge werden nun in den Ausschüssen des tschechischen Parlaments weiter diskutiert.

Laut der Sprecherin der Abgeordnetenkammer, Markéta Pekarová Adamová (TOP 09, EVP), könnte es einen möglichen Kompromiss geben – gleichgeschlechtliche Paare könnten die gleichen Rechte wie heterosexuelle Ehen haben, aber der Name der Verbindung würde anders lauten.

„Es könnte sein, dass wir es doch nicht Ehe nennen“, sagte Pekarová Adamová während einer hitzigen Debatte am Donnerstag.

Die Mehrheit der EU-Länder erkennt derzeit gleichgeschlechtliche Ehen rechtlich an. Das vorerst letzte Land, das über die Gleichstellung der Ehe entscheidet, ist Estland, wo gleichgeschlechtliche Ehen ab 2024 möglich sein werden. Tschechien lässt derzeit nur eine eingetragene Partnerschaft zu, die rechtlich nicht gleichgestellt ist. Einen ähnlichen Ansatz verfolgten auch Kroatien, Ungarn und Lettland.

In mehreren EU-Ländern wird die Ehe derzeit als eine Verbindung ausschließlich zwischen Mann und Frau definiert, nämlich in Bulgarien, Kroatien, Lettland, Litauen, Polen, der Slowakei und Ungarn.