Goulard fordert Barrosos Rücktritt

Angesichts der Schulden- und Vertrauenskrise in Europa fordert die französische EU-Abgeordnete Sylvie Goulard den Rücktritt von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. „Es ist erschütternd, dass diese Option noch nicht in Betracht gezogen worden ist“, so die Ex-Präsidentin der Europäischen Bewegung Frankreich und Ex-Beraterin der EU-Kommission.

Die französische EU-Abgeordnete Sylvie Goulard (Mouvement démocrate / ALDE) hat den Rücktritt von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso gefordert. "Die Europäische Kommission muss wieder einen starken Präsidenten haben" schreibt Goulard in ihrem am Donnerstag erschienenen Gastbeitrag "Warum Barroso gehen muss" (Orig.: "Why Barroso has to go") für das Online-Portal "Eurointelligence".

Die Schuldenkrise sei im Begriff eine Vertrauenskrise für Europa zu werden, und zugleich liege die EU-Kommission in den letzten Zügen (Orig.: "it is today on its last legs"). "Wenn Angela Merkel und Nicolas Sarkozy aufhören würden, so zu tun, als hätten sie Vertrauen in Josè Manuel Barroso, obwohl ihm dieses eigentlich schon vor langer Zeit entzogen wurde, wäre ein neues Leben für diese Institution möglich", so Goulard. "Es ist erschütternd, dass diese Option noch nicht in Betracht gezogen worden ist, wenn man bedenkt, dass er (Barroso, Anm. d. Red.) so eine schlechte Bilanz vorzweisen hat."

Goulard wirft Barroso zahlreiche Fehler und Schwächen vor. So habe er sich in seiner ersten Amtszeit geweigert, den Aufbau einer europäischen Finanzmarkt-Aufsicht in Angriff zu nehmen und seit 2010 viele deutsch-französische Initiativen hingenommen, die Europas 2020-Strategie "ignorieren". Angesichts der europäischen Schuldenkrise fordert die Politikwissenschaftlerin einen Kommissionspräsidenten, der von einer "Kultur der Stabilität" beseelt ist und die nötige geistige Unabhängigkeit mitbringt. "Warum nicht ein Deutscher auf diesem Posten?", fragt Goulard.

Goulard war bis Mitte 2010 Präsidentin der Europäischen Bewegung Frankreich (Mouvement Européen-France) und Beraterin des früheren Kommissionspräsidenten Romano Prodi. Sie lehrt am Europa-Kolleg in Brügge und arbeitet am Centre d’Etudes et de Recherches Internationales (CERI). Außerdem ist Goulard Mitbegründerin der Spinelli-Gruppe, die sich für den europäischen Föderalismus einsetzt.

awr

Links

Eurointelligence: "Why Barroso has to go". Von Sylvie Goulard (22. September 2011)

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