Griechenlands Ex-Regierungschef Tsipras tritt aus Parlament zurück

Der frühere griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Montag seinen Rücktritt aus dem Parlament bekannt gegeben – ein Schritt, der Spekulationen über die Gründung einer neuen politischen Bewegung anheizt.

„Vielleicht werden wir bald wieder gemeinsam zu schöneren Meeren aufbrechen“, sagte Tsipras in einer rätselhaften Erklärung, die weithin als Signal für ein mögliches Comeback in der Spitzenpolitik interpretiert wird.

Wie Euractiv bereits im August berichtete, haben nachlassende Unterstützung für die konservative Regierung der Nea Dimokratia und das Fehlen einer glaubwürdigen Oppositionsfigur ein politisches Klima geschaffen, das Tsipras’ Rückkehr auf die Bühne begünstigen könnte.

Tsipras, der die linksgerichtete Partei Syriza anführte, war von 2015 bis 2019 Ministerpräsident und führte Griechenland durch die Höhepunkte der Finanzkrise. Seine Amtszeit endete, als Syriza gegen die Nea Dimokratia verlor, die seither regiert.

Der Rücktritt erfolgt vor dem Hintergrund wachsender politischer Instabilität in Griechenland.

Eine Umfrage im September ergab, dass 89 Prozent der Griechen keiner der derzeitigen Parteien vertrauen – ein Befund, der Raum für neue politische Formationen schaffen könnte. Da keine Partei derzeit Aussicht auf eine absolute Mehrheit hat, rechnen Analysten mit schwierigen Koalitionsverhandlungen nach der nächsten Wahl.

Ob Tsipras tatsächlich eine neue Partei gründen will, ist bislang offen. Politische Kreise in Athen vermuten jedoch, dass eine solche Bewegung zentristisch und progressiv ausgerichtet sein dürfte – und sich damit bewusst von Syrizas links-außen Profil absetzen würde, das weithin als Ursache für deren Niedergang gilt.

Tsipras gilt seit Langem als Befürworter einer breiteren Zusammenarbeit progressiver und sozialistischer Kräfte – in Griechenland wie auch auf europäischer Ebene. Diese Haltung könnte seine nächsten Schritte prägen.

Im Europäischen Parlament hat EU-Abgeordneter Nikolas Farantouris, der als enger Vertrauter Tsipras’ in Brüssel gilt, bereits in mehreren Abstimmungen die Zusammenarbeit mit den europäischen Sozialdemokraten verstärkt.

(jl)