Heiko Maas plant Außenministertreffen zum Ukraine-Konflikt
Bundesaußenminister Heiko Maas hat gestern angekündigt, bald seine Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich zu Gesprächen einzuladen.
Bei seinem gestrigen Antrisstbesuch in Moskau hat Bundesaußenminister Heiko Maas eine Wiederaufnahme der gemeinsamen Gespräche zur Ukraine angekündigt.
“Wir wollen eine neue Dynamik in den Minsker Prozess bringen”, so Maas nachdem er von seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow empfangen worden war. Nach über einem Jahr werde er seine Ministerkollegen aus Russlands, Frankreich und der Ukraine nach Berlin einladen.
Ein Datum für das Treffen stehe allerdings noch nicht fest. Maas mahnte die Konfliktparteien erneut zum Abzug der schweren Waffen von der Front und der Einhaltung des brüchigen Waffenstillstandes. Zudem könne eine UN-Mission dabei helfen, Fortschritte in dem Konflikt zu machen. Die Rahmenbedingungen für einen solchen UN-Einsatz sind bisher jedoch zwischen dem Westen und Russland umstritten.
Prorussische Separatisten hatten die Ostukraine 2014 unter ihre Kontrolle gebracht. Seither wurden in dem Konflikt Tausende Menschen getötet. Das letzte Außenministertreffen zur Beilegung der Krise fand Anfang 2017 am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz statt.
Bei seinem Besuch hatte Maas außerdem für einen „offenen, ehrlichen Dialog“ zwischen Berlin und Moskau plädiert. Für ihn sei in der Außenpolitik „vor allen Dingen Verlässlichkeit wichtig“, aber auch, „dass man in der Lage ist, sich offen auch die Unterschiede ins Gesicht zu sagen“, sagte Maas.
