Hybride Angriffe: Von der Leyen plant regelmäßige Sicherheitssitzungen mit EU-Kommissaren
Im Rahmen eines neuen „Sicherheitskollegs“ werde die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, mit ihren 26 Kommissaren regelmäßige Sitzungen abhalten, wie sie am Sonntag ankündigte. Damit möchte sie Europas hybriden Bedrohungen entgegentreten.
Im Rahmen eines neuen „Sicherheitskollegs“ werde die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, mit ihren 26 Kommissaren regelmäßige Sitzungen abhalten, wie sie am Sonntag ankündigte. Damit möchte sie Europas hybriden Bedrohungen entgegentreten.
Brüssel – Von der Leyen plant, Treffen mit ihren EU-Kommissaren, bei denen in der Regel politisch sensible Themen diskutiert und Gesetzesvorschläge angenommen werden, zu nutzen, um den Teilnehmern „regelmäßige Sicherheitsupdates“ zu geben.
Die Häufigkeit der Sitzungen würde „von der Dringlichkeit der Situation abhängen“, sagte sie. Alle 26 Kommissare würden einbezogen werden, um Sicherheitsrisiken zu bewältigen, die in allen Politikbereichen der EU auftreten könnten.
„Wenn wir vier Jahre zurückdenken, hätte ich nie gedacht, dass bestimmte Themen instrumentalisiert werden könnten, um einen hybriden Angriff gegen uns zu führen“, erklärte von der Leyen am Sonntag bei einem ihrer seltenen Treffen mit der Presse in Brüssel.
Als Beispiele nannte sie die übermäßige europäische Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen in die EU, die nach der groß angelegten Invasion der Ukraine in Teilen eine Energiekrise auslöste. Außerdem nannte sie die Instrumentalisierung der Migration, um Druck auf die polnische Grenze zu Weißrussland auszuüben.
Diese Beispiele würden zeigen, warum die EU „die Bedrohungen umfassender analysieren“ müsse – über enge Sicherheitsdefinitionen hinaus, und angesichts der sich verändernden Sicherheitslandschaft in Europa.
Trump-Verbindung
Von der Leyen vermied es, US-Präsident Donald Trump namentlich zu erwähnen. Wiederholt wich sie einer direkten Antwort auf Pressefragen zum Stand der Beziehungen Europas zu Washington aus.
Sie betonte jedoch, dass es „klar ist, dass die Vereinigten Staaten ein Verbündeter sind“.
Ob die EU ihre Risiken und Abhängigkeiten zu den USA reduzieren müsse, ähnlich wie man es mit China versucht hat, verneinte von der Leyen entschieden. „Unsere Beziehung zu den Vereinigten Staaten ist eine völlig andere als die zu China.“
Es blieb offen, ob von der Leyen sich in nächster Zeit mit Trump treffen wird. Zwar gab es im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz einige erste Begegnungen zwischen Vertretern der EU und der USA, doch EU-Beamte hatten Mühe, hochrangige Treffen mit der Trump-Regierung zu vereinbaren.
Der einzige hochrangige EU-Beamte, der einen Termin mit seinem Amtskollegen in Washington vereinbaren konnte, war EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič, der sich mit dem US-Handelsminister Howard Lutnick traf.
Die EU-Chefdiplomatin, Kaja Kallas, konnte aufgrund von „Terminproblemen“ kein Treffen mit dem US-Außenminister Marco Rubio vereinbaren.
„Es gibt Kontakte, aber wir werden uns zum richtigen Zeitpunkt persönlich treffen“, erklärte von der Leyen gegenüber Reportern in Brüssel.
Europäische Beschaffung
Von der Leyen argumentierte erneut, dass die EU ihre militärischen Fähigkeiten auf- und umrüsten müsse. Damit erteilte sie den EU-Staaten, die „ein oder zwei Jahrzehnte lang zu wenig investiert“ hätten, eine versteckte Rüge.
Als ehemalige Verteidigungsministerin hatte von der Leyen Anfang der Woche mögliche Optionen für europäische Verteidigungsausgaben skizziert.
Eine der vorgeschlagenen Optionen, eine geplante Finanzspritze von 150 Milliarden Euro für die europäische Verteidigungsindustrie, wird aktuell heiß diskutiert. So ist man sich unter den EU-Staaten nicht einig, ob die Aufrüstungsinitiative der EU auch die Verwendung von EU-Mitteln für den Kauf von Ausrüstungsgütern aus Ländern außerhalb der EU umfassen sollte.
Insbesondere Frankreich und Deutschland sind in dieser Frage uneins, wobei Paris sich strikt gegen den Kauf von militärischer Ausrüstung aus Drittländern wie den Vereinigten Staaten ausspricht.
Von der Leyen räumte ein, dass der Prozess eher eine „schrittweise Erhöhung“ des Kaufs von in der EU hergestellten Waffen als eine sofortige Abkehr von Produkten aus Drittländern bedeuten würde.
„Im Moment geben wir 80 Prozent außerhalb [der EU] aus, weil wir es dringend brauchen und es hier nicht haben“, sagte sie.
Sie betonte jedoch, dass darüber nachgedacht werden müsse, wie „gleichgesinnte Partner“ wie Norwegen und das Vereinigte Königreich in ein künftiges Programm einbezogen werden könnten.
[BTS/KN]
