Kommission plant neuen Vorschlag zu Fahrverboten
Die Kommission plant, ein Benachrichtigungsverfahren für alle Lkw-Fahrverbote einzurichten, die von den Mitgliedsstaaten eingeführt werden sollen. Auf diesem Wege will sie deren Vereinbarkeit mit den EU-Verträgen überprüfen, noch bevor sie umgesetzt sind.
Die Kommission plant, ein Benachrichtigungsverfahren für alle Lkw-Fahrverbote einzurichten, die von den Mitgliedsstaaten eingeführt werden sollen. Auf diesem Wege will sie deren Vereinbarkeit mit den EU-Verträgen überprüfen, noch bevor sie umgesetzt sind.
