Kommission wird neues Klimaprogramm vorschlagen [DE]

EU-Umweltkommissar Dimas hat während der Eröffnungsdebatte der Grünen Woche 2005 bekannt gegeben, dass die EU derzeit an einem zweiten Klimaschutzprogramm arbeite. Der Inhalt dieses Programms wird voraussichtlich in Übereinstimmung mit den ehrgeizigen Klimazielen für den Zeitraum nach 2012 sein.

Während der Eröffnungsdebatte der Grünen Woche 2005 kündigte Kommissar Dimas an, dass das Europäische Programm zur Klimaänderung (ECCP) im Herbst 2005 in eine neue Phase eintreten werde. Unklar ist noch, welche konkreten Maßnahmen das neue Programm enthalten soll. Feststeht allerdings, dass Energieeffizienz, Technologietransfers, die Anpassung an die Klimaänderung und eine stärkere Verwendung der so genannten ‚flexiblen Instrumente’ von Kyoto Bestandteile des Programms sein sollen.

In Bezug auf die künftige Rolle der Kernenergie wies der Umweltkommissar darauf hin, dass die einzelnen Mitgliedstaaten selber entscheiden müssten, ob sie als Teil ihrer Klimastrategie neue Atomkraftwerke würden bauen wollen. Gleichzeitig machte er aber auch darauf aufmerksam, dass die europäische Öffentlichkeit die Atomkraft ablehne und dass das Problem der Entsorgung der Nuklearabfälle noch immer nicht gelöst worden sei. Außerdem seien mit dem Bau von Atomkraftwerken hohe Kosten verbunden.

Dimas erhofft sich vom dem im Juli stattfindenden G8-Gipfel in Gleneagle, dass sich die Länder auf einen neuen konkreten Aktionsplan einigen und dass sich die acht Industrieländer auf der COP11-Konferenz in Montreal (28. November bis 9. Dezember 2005) gemeinsam für den Beginn neuer internationaler Verhandlungen über Treibhausgasverringerungen einsetzen würden.