Kurz unterstützt Frontex-Einsätze in Drittländern
Sollte Frontex in Zukunft auch in Lybien und anderen Drittstaaten tätig werdem, um Schleuser aufzuhalten? Der österreichische Bundeskanzler Kurz hat sich dafür ausgesprochen.
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) möchte die Arbeit der euopäischen Grenzschutzbehörde Frontex ausbauen. Schleuser und illegale Migration sollten so gleich in Drittstaaten aufgehalten werden, so die Idee.
Frontex solle mit Erlaubnis der dortigen Regierung tätig werden, um „zu verhindern, dass sich Schlepperboote überhaupt erst auf den gefährlichen Weg über das Mittelmeer machen“, sagte er der „Welt am Sonntag“.
Derzeit wird in Europa über den künftigen Zuschnitt von Frontex diskutiert. Die EU-Kommission schlug kürzlich vor, die Zahl der Mitarbeiter der Grenz- und Küstenschutzbehörde zwischen 2021 und 2027 von aktuell gut 1000 auf rund 6000 Beamte zu steigern. Nach Angaben aus EU-Kreisen gibt es dafür aufgrund der Erfahrungen mit der Flüchtlingskrise unter den Mitgliedstaaten viel Unterstützung.
Auch Kurz signalisierte seine Zustimmung, mahnte allerdings eine schnellere Aufstockung an. Das von der EU-Kommission angepeilte Zieldatum 2027 sei „viel zu spät“, sagte er der „Welt am Sonntag“.
Der weitergehende Vorschlag von Kurz dürfte auf einen möglichen Frontex-Einsatz in den nordafrikanischen Ländern abzielen. Frontex brauche „ein klares politisches Mandat, das es den Mitarbeitern erlaubt, effektiv gegen illegale Migranten vorzugehen“, betonte er in der „WamS“. Dieses sollte auch den Einsatz in „Drittstaaten“ erlauben. Konkrete mögliche Einsatzländer nannte er aber nicht.
In Nordafrika ist aktuell insbesondere Libyen ein Drehkreuz für Flüchtlinge aus Afrika, die über Italien in die EU gelangen wollen. In dem Land herrscht Chaos, in weiten Teilen haben Milizen das Sagen. Etliche dieser bewaffneten Gruppierungen sind auch im lukrativen Geschäft mit dem Schleusen von Flüchtlingen aktiv.
