Kurz will bei grünem Zertifikat "nicht auf die EU warten"

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat angekündigt, ein nationales Impfzertifikat schaffen zu wollen – obwohl die EU-Kommission ihrerseits die Einführung der EU-weiten „digitalen grünen Zertifikate“ bis zum Sommer versprochen hat.

„Wir können nicht auf die EU warten“, verkündete Kurz und nannte mögliche Schäden für den Tourismussektor als einen der Hauptgründe für die geplante österreichische Abweichung vom EU-Zeitplan.

Die österreichische Führung hat darüber hinaus bereits bilaterale Gespräche mit den Nachbarn in der Slowakei aufgenommen, um die Möglichkeit der Einführung eines gemeinsamen Zertifikatsystems zu diskutieren. Während beide Länder die EU-Initiative zwar weiterhin unterstützten, wollen sie zusätzlich ein bilaterales Abkommen über ein gemeinsames „grünes Zertifikat“ einführen, falls die EU das Tempo nicht erhöhen sollte, hieß es.

Kurz‘ Koalitionspartner von den Grünen befürworten den Plan des Kanzlers allerdings nicht: Der neue grüne Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein lehnte die Idee eines nationalen Alleingangs ab. Wien müsse eine Regelung auf EU-Ebene anstreben, „weil es keinen Sinn macht, in Österreich eine Parallelstruktur zu machen, wo dann auch noch unterschiedliche Bundesland-Lösungen etabliert werden“.

Vor der Pandemie trug der Tourismussektor 5,6 Prozent zum österreichischen BIP bei.