Kurznachricht - Rehn: Reformeifer der Türkei darf nicht nachlassen [DE]

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hat die Türkei gemahnt, dass sie die Wirtschaftsreformen weiter vorantreiben und die Menschenrechtssituation weiter verbessern müsse, wolle sie ihr Ziel eines EU-Beitritts erreichen.

Bei seinem Besuch in der Türkei am 7. März 2005 machte Kommissar Rehn deutlich, dass „es extrem wichtig ist, dass die Türkei die Dynamik der rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Reformen aufrechterhält“. 

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sollen im Oktober 2005 eingeleitet werden. Seit der Festlegung des Datums für den Verhandlungsbeginnes gibt es jedoch Anzeichen für einen erlahmten Reformeifer.

Besorgnis besteht vor allem über die Menschenrechtssituation in der Türkei, bei der es noch einiges zu verbessern gibt. Olli Rehn räumte zwar ein, dass „wichtige Reformen“ auf diesem Gebiet durchgeführt worden seien, es bleibe jedoch noch viel zu tun. Auch in Bezug auf die Lösung der Zypern-Frage seien Fortschritte erforderlich.

Der türkische Außenminister Abdullah Gul bekräftigte unterdessen den Reformwillen seines Landes. Das Reformprogramm werde fortgeführt werden und die Türkei werde ein EU-Zollabkommen unterzeichnen, welches die zehn neuen Mitgliedstaaten – folglich auch Zypern – umfasst.