Litauische EU-Abgeordnete fordern Ende des Straßburger Parlamentssitzes

Jeden Monat reisen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments von Brüssel nach Straßburg, um dort an der Plenarsitzung teilzunehmen. Angesichts der Energiepreiskrise in Europa häufen sich die Forderungen, den kostspieligen „Wanderzirkus“ aufzugeben.

Wie die meisten EU-Institutionen hat auch das Europäische Parlament (EP) seinen Sitz in Brüssel, wo der Großteil der Entscheidungen getroffen werden.

Einmal im Monat strömen jedoch Hunderte von Abgeordneten zu den viertägigen Plenarsitzungen zum Zweitsitz des EU-Parlaments in der französischen Stadt Straßburg. Begleitet werden sie von einer großen Gruppe von Journalist:innen, Mitarbeiter:innen und der Präsidentin der Europäischen Kommission samt gesamtem Kabinett.

Die Abgeordneten und Mitarbeiter:innen werden mit Charterzügen von Brüssel nach Straßburg gebracht. Diejenigen, die sie verpassen, müssen reguläre Züge nehmen, oft mit Umsteigen in Paris. Die Reise kann bis zu 400 Euro kosten.

Der „Wanderzirkus“, der in Straßburg ankommt, füllt die Hotels der Stadt, wo eine Übernachtung je nach Lage und Zimmertyp mehrere hundert Euro kostet.

Die Kosten werden aus dem Haushalt des EP erstattet, während die Abgeordneten und andere Mitarbeiter:innen außerdem ein Tagegeld erhalten. Am Ende der viertägigen Plenartagung sind die Straßburger Parlamentsgebäude so gut wie leer, da dort nur etwa 100 Personen dauerhaft arbeiten.

Ermüdend und unnötig

Aus Sicht einer Gruppe von litauischen Abgeordneten ist das ständige Hin und Her „ermüdend und unnötig.“

„Ich bin gestern sehr spät angekommen, weil mein Flug zweieinhalb Stunden Verspätung hatte. Es gibt Probleme, und jeder, der hier arbeitet, weiß sehr gut, dass es viel einfacher wäre, wenn es nur einen Arbeitsplatz gäbe statt zwei“, sagte der Europaabgeordnete Juozas Olekas gegenüber LRT.lt während der Plenarsitzung in Straßburg.

Ihm zufolge wäre es angesichts der Energiepreiskrise in Europa angebracht, solche Reisen abzuschaffen. Eine ähnliche Entscheidung war bereits auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie getroffen worden, als die Europaabgeordneten mehr als ein Jahr lang nur aus der Ferne oder in Brüssel tagten, wie Olekas betonte.

Die Europaabgeordnete Vilija Blinkevičiūtė wies darauf hin, dass Straßburg zudem ein ungünstiger Standort sei – die Stadt ist relativ klein und verfügt nur über wenige Zug- und Flugverbindungen.

„Brüssel hat eine bessere Infrastruktur, bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Verkehrsverbindung. Es wird Geld für Reisen verschwendet, und es bringt keine Vorteile“, sagte sie.

Die Europaabgeordnete Aušra Maldeikienė hingegen argumentiert, dass die Reisen nach Straßburg zwar ermüdend und ineffizient seien, es aber wichtig sei, angesichts der Krise die Einheit zu wahren.

„Mir scheint, dass es in einer Krise nicht darum geht, Milliarden zu sparen, sondern darum, die Freundschaft zu erhalten. Frankreich ist ein sehr wichtiger Akteur. Und diese Präsenz in Straßburg ist eine Demonstration dessen, was wir alle zusammenstehen“, sagte sie.

Gebäude nie ganz leer

Laut dem Parlamentssprecher Jaume Duch Guillot wird schon seit längerem über das Thema diskutiert. Allerdings lehnen die größten EU-Länder die Vorschläge, den zweiten Parlamentssitz aufzugeben, ab.

„Beim letzten Mal hat eine Mehrheit der Abgeordneten dafür gestimmt, die Sitzungen in einer einzigen Stadt abzuhalten. Aber wenn Sie die französischen Behörden fragen würden, würden sie sagen, dass diese Stadt Straßburg sein sollte“, sagte Duch Guillot gegenüber LRT.lt.

Wenn in Straßburg keine Plenarsitzungen abgehalten würden, werde das Gebäude des EP für andere Zwecke genutzt, betonte der Sprecher.

„Ein Teil des Gebäudes wird nicht beheizt, wenn Straßburg nicht tagt, während der andere Teil genutzt wird, weil wir Tausende von Besuchern empfangen und Konferenzen veranstalten. Das Gebäude ist nie leer“, sagte er.