Merkel: Deutschland gut gegen Corona gerüstet

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erstmals öffentlich zur Corona-Epidemie geäußert. Deutschland sei Dank großer finanzieller Rücklagen und guter Notfallmechanismen gut gegen den Coronavirus gerüstet, sagte sie. Dennoch werde man „tun, was nötig ist“.

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) sieht Deutschland in einer guten Position, um seine Wirtschaft gegen die Corona-Krise zu rüsten. Die Bundesrepublik besitze genügend finanzielle Rücklagen und gute Notfallinstrumente, um zusätzliche Mittel freizugeben und das wirtschaftliche Leben aufrechtzuerhalten, sagte Merkel heute auf einer Pressekonferenz in Berlin. Sie verwies dabei auf das deutsche Infektionsschutzgesetz, Lohnfortzahlungen, das neu aufgestockte Kurzarbeitergeld sowie Liquiditätshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen, die noch diese Woche auf den Weg gebracht werden sollen. Man sei mit all dem gut gewappnet und bereit, weitere Schritte zur Eindämmung des Virus zu ergreifen. „Wir werden tun, was nötig ist“, so Merkel.

Deutschland macht zusätzliche 12 Milliarden für Corona frei

Am Montag hatte sich die große Koalition in einer siebenstündigen Sitzung auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, um schnelle Wirtschaftshilfen auf den Weg zu bringen. So sollen die Investitionen des Bundes in den Jahren 2021 bis 2024 um jeweils 3,1 Milliarden Euro verstärkt werden. Außerdem hatte das Bundeskabinett am Dienstag eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes beschlossen, um zu verhindern, dass Mitarbeiter wegen der derzeitigen Auftragsflaute entlassen werden müssen. Außerdem plant das Arbeitsministerium, das Verbot der Sonntagsarbeit zu lockern, um Lieferengpässe auszuschließen. Am Freitag ist ein Krisentreffen im Kanzleramt geplant, bei dem die Bundeskanzlerin zusammen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften weitere wirtschaftspolitische Maßnahmen gegen die Coronavirus-Krise besprechen wird.

Gestern hatte der EU-Rat in seiner ersten Videokonferenz beschlossen, die Regeln für staatliche Beihilfen zu lockern sowie die Flexibilität des Stabilitäts- und Wachstumspakt zu nutzen, um Regierungen zusätzlichen finanziellen Freiraum zur Bekämpfung von Corona zu erlauben. Darüber hinaus versprach Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Investitionsinitiative in Höhe von 25 Milliarden Euro zur Unterstützung besonders betroffener Branchen. Das Geld soll sich aus den nicht verwendeten Reserven der europäischen Struktur- und Investitionsfonds speisen, die normalerweise an die Mitgliedstaaten zurückgezahlt würden. Man werde sehen, ob der Verzicht auf Rückzahlungen das beste Mittel sei, sagte Merkel heute, sie erwarte aber keine Probleme bei der Realisierung des Investitionspaketes der Kommission. „Es wird nicht an Deutschland scheitern“.

Grenzschließungen „kein adäquates Mittel“

Bei der gestrigen Videkonferenz des Rates sei man sich einig gewesen, dass man sich auf europäischer Ebene so eng wie möglich abstimmen und solidarisch verhalten müsse, so Merkel. Grenzschließungen wie im Falle Italiens halte sie für „kein adäquates Mittel“. Dennoch hatte der Corona-Krisenstab der Bundesregierung diese Woche den Export von Atemschutzmasken und anderer medizinischer Ausrüstung ins Ausland untersagt. Dies bedeute keinen kompletten Ausfuhrstopp, betonte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf der heutigen Pressekonferenz. Vielmehr ginge es darum, Verkäufe an die Meistbietenden zu verhindern. Diese Woche sollten Einzellfallentscheidungen getroffen werden, um nötige Exporte doch noch zuzulassen.

Zum Thema Grenzschließungen kommentierte Spahn, es gehe nicht darum, dass man sich in der EU voneinander abschotte, sondern darum „die Ausbreitung des Virus so zu verlangsamen, dass kein nationales Gesundheitssystem überfordert wird“. Das Robert Koch-Institut geht davon aus, dass der Corona Virus längerfristig rund 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung erfassen wird. Derzeit sind mindestens 1300 Menschen in Deutschland nachgewiesenermaßen infiziert, drei Menschen sind an den Folgen der Krankheit gestorben.