Militärchef: Rücktritt nach Streit mit Macron

Im Streit mit Präsident Emmanuel Macron über geplante Kürzungen im Verteidigungsetat ist der Chef der französischen Streitkräfte, Pierre de Villiers, zurückgetreten.

In einer Erklärung begründete de Villiers am Mittwoch seinen Schritt damit, dass er angesichts der finanziellen Vorgaben die robuste Verteidigung des Landes und seiner Bürger nicht mehr gewährleisten könne. Er habe alles daran gesetzt, dass die französischen Streitkräfte ihren immer schwieriger und komplexer werdenden Auftrag trotz der finanziellen Einschränkungen erfüllen könnten. Das könne er angesichts der Entwicklung aber nicht mehr garantieren. Daher habe er Macron um seine Entlassung gebeten, und dieser habe zugestimmt.

De Villiers hatte sich vergangene Woche mit drastischen Ausdrücken in einer Ausschuss-Sitzung des Parlaments gegen die Regierungspläne ausgesprochen, den Verteidigungsetat um 850 Millionen Euro zu kürzen, um das Haushaltsdefizit zu begrenzen. Macron hatte den 60-Jährigen daraufhin in einer Rede vor Dutzenden ranghohen Militärs und deren Familien öffentlich zurechtgewiesen. „Ich bin Verpflichtungen eingegangen, ich bin Ihr Chef“, sagte der Präsident. Gegen Frankreich läuft in der EU ein Verfahren wegen zu hoher Fehlbeträge. Frankreich hat der EU zugesagt, das Haushaltsdefizit wieder unter den Grenzwert von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu bringen.

Auch zugesagt hat Frankreich allerdings ein stärkeres Engagement in europäischen Verteidigungsfragen. Erst vergangene Woche hatten sich die Repräsentanten beim deutsch-französischen Ministerrat auf umfassende Verteidigungsinvestitionen verständigt. Auch im Rahmen der NATO steigt der Druck auf die Mitgliedsstaaten, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Ob die Etatkürzung wirklich haltbar ist, ist daher nicht nur eine innenpolitische Frage.