Nach Bachmanns Rückzug: Pegida plant weitere Großdemos
Die Anti-Islam Bewegung Pegida will auch nach dem Rückzug ihres Initiators Lutz Bachmann weiter demonstrieren. Derweil radikalisiert sich der Pegida-Ableger in Leipzig - Behörden zeigen sich zunehmend besorgt über deutliche rechtsextreme Einflüsse.
Die Anti-Islam Bewegung Pegida will auch nach dem Rückzug ihres Initiators Lutz Bachmann weiter demonstrieren. Derweil radikalisiert sich der Pegida-Ableger in Leipzig – Behörden zeigen sich zunehmend besorgt über deutliche rechtsextreme Einflüsse.
Die Anti-Islam-Organisation Pegida will ihren öffentlichen Protest nach dem Rücktritt ihres Vorsitzenden und Gründers Lutz Bachmann unverändert fortsetzen.
Sie gehe davon aus, dass die Arbeit „genauso weitergeht wie bisher“, sagte Sprecherin Kathrin Oertel dem „Tagesspiegel“. Am kommenden Montag erwartet Oertel zur Demonstration in der Dresdner Innenstadt mindestens so viele Teilnehmer wie zwei Wochen zuvor, als laut Polizei mehr als 25.000 Bürger mitmarschierten. Einem Aufruf des Pegida-Ablegers in Leipzig folgten mit 15.000 Teilnehmern am Mittwochabend allerdings deutlich weniger Menschen als von den Veranstaltern erhofft. Oberbürgermeister Burkhard Jung zeigte sich besorgt über die Gewaltbereitschaft der Demonstranten.
Die in Dresden ansässige Pegida, auf die die islam- und asylkritischen Massenkundgebungen zurückgehen, erwägt eine Unterlassungsklage gegen den Leipziger Ableger. Ob es dazu komme, hänge davon ab, ob Legida die sechs Kernforderungen der Pegia-Bewegung akzeptiere. „Wir wollen verhindern, dass Pegida in das rechtsextreme Spektrum abgleitet“, sagte Oertel.
Pegida will nicht in rechtsextremes Spektrum
Dem diente offenbar auch der Rücktritt Bachmanns, gegen den die Staatsanwaltschaft wegen der Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt. Er hatte im vergangenen Jahr Ausländer auf Facebook als „Viehzeug“, „Dreckspack“ und „Gelumpe“ bezeichnet. Die Worte trügen nicht dazu bei, „Vertrauen zu den Zielen und Protagonisten von Pegida zu entwickeln“, hieß es in einer Erklärung der Bewegung. Das im Internet aufgetauchte Foto Bachmanns in Hitler-Pose wertet der Verein hingegen als Satire.
In Leipzig standen 15.000 Legida-Anhängern rund 20.000 Bürger bei 19 Gegendemonstrationen gegenüber. Die Legida-Aktivisten skandierten Rufe wie „Lügenpresse“ und „Wir sind das Volk“. Nach Angaben der Stadt wurden aus dem Pulk der Legida-Anhänger Journalisten sowie Demonstranten des „No-Pegida“-Bündnisses angegriffen und beschimpft. Fernsehaufnahmen zeigen, wie Legida-Anhänger die Kameras von Fotografen zerstören. Nach Angaben der Polizei wurden mehrere Beamte unter anderem durch Wurfgeschosse und Feuerwerkskörper verletzt. Drei Personen seien in Gewahrsam genommen worden.
„Die Maske ist gefallen: Das waren doch sehr, sehr aggressive und sehr stark dem NPD-nationalen Lager zugeordnete Menschen“, sagte Oberbürgermeister Jung. Hier zeige sich ein deutlicher Unterschied zur Pegida-Bewegung in Dresden. Legida habe deutlich gemacht, dass sie „einen deutsch-nationalen Staat mit einer deutschen Leitkultur“ wolle. Für kommende Woche seien bereits ein neuer Aufmarsch sowie Gegenkundgebungen angemeldet worden. Die Behörden arbeiteten an einem Konzept, um nicht wieder eine ganze Stadt in Ausnahmezustand zu versetzen, sagte der SPD-Politiker an.
Die Organisation Reporter ohne Grenzen warnte, die Angriffe zeigten, „wie kurz der Weg von Lügenpresse-Rufen zur Gewalt ist“. Wer Journalisten bedrohe oder angreife, vergreife sich am Grundrecht der Pressefreiheit. Auch den Sicherheitsbehörden gilt Legida wegen seiner rechtsextremen Einflüsse deutlich radikaler als Pegida in Dresden.
