NATO-Beitritt im Juli? Schweden und Türkei nähern sich Einigung

Aus Sicht des schwedischen Verteidigungsministers Pål Jonson gibt es starke Unterstützung für einen Beitritt Schwedens zur NATO im Juli. Verhandlungen hierzu mit der Türkei sollen am Mittwoch wieder aufgenommen werden.

Wenige Tage zuvor hatte Schweden zum ersten Mal einen Anhänger der kurdischen PKK ausgeliefert – eine der zentralen Forderungen der Türkei im Austausch für die Zustimmung des Landes zum schwedischen NATO-Beitritt.

Am Wochenende bestätigte das schwedische Außenministerium, dass am Mittwoch ein Treffen auf offizieller Ebene zwischen der NATO, Schweden und der Türkei stattfinden wird.

Jonson begrüßte das Treffen und erklärte, der Schwerpunkt werde auf der Umsetzung des trilateralen Memorandums liegen, das Schweden, Finnland und die Türkei im vergangenen Sommer vereinbart hatten.

„Wir glauben, dass es eine starke Unterstützung für unseren Antrag gibt, und wir glauben, dass es für die NATO wichtig wäre, dass wir auf dem Gipfel in Vilnius Vollmitglieder werden“, sagte Jonsson in der Sendung Morgonstudion des Senders SVT.

„Die gesamte Nordflanke [des Militärbündnisses] würde durch eine schwedische Vollmitgliedschaft gestärkt werden, was die Verteidigungsfähigkeit Finnlands und der baltischen Länder erhöhen würde“, fügte er hinzu.

Am 11. und 12. Juli treffen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder in Vilnius, wo unter anderem die Ernennung eines neuen Generalsekretärs erwartet wird und der lange verzögerte Antrag Schwedens diskutiert werden soll.

Am selben Tag erklärte der neue Sicherheitsberater des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Akif Cagatay Kilic, in einem Fernsehinterview, dass Schweden nun näher an einer „türkischen NATO“ sei.

Um die Türkei zu beschwichtigen, hatte die kürzlich gewählte rechtsgerichtete schwedische Regierung im November angekündigt, sich von den kurdischen Organisationen YPG und PYD zu distanzieren, da diese zu enge Verbindungen zur PKK hätten, die von den USA und der EU als terroristische Organisation eingestuft wird.

Erdogans Sicherheitsberater betonte, es gebe noch einiges zu besprechen, da die Türkei unzufrieden sei mit der Haltung Schwedens gegenüber der als terroristisch eingestuften PKK und anderen Gruppen, die die Türkei für terroristisch hält. Hierbei handelt es sich um kurdische Oppositionelle, die Stockholm nicht an die Türkei ausliefern wollte.

Am Montag entschied die schwedische Regierung, einen PKK-Anhänger an die Türkei auszuliefern. Der Mann war 2013 in der Türkei wegen Drogendelikten verurteilt worden. Nachdem er weniger als sechs Monate seiner Strafe verbüßt hatte, wurde er auf Bewährung entlassen, verließ die Türkei legal und zog später nach Schweden, wo er eine Arbeitserlaubnis erhielt.

Schwedischen Medien zufolge argumentierte der 35-Jährige, dass das Auslieferungsersuchen zur Verbüßung einer Haftstrafe wegen Drogendelikten ein Vorwand sei. Der „wahre Grund“ für sein Auslieferungsersuchen sei, dass er Kurde sei, sich aktiv für die kurdische Sache eingesetzt habe und die YPG und die PKK unterstütze.

Das trilaterale Treffen ist das erste seit den Wahlen in der Türkei, bei denen Präsident Erdogan wiedergewählt wurde.