Niederländischer Landwirtschaftsminister tritt wegen Stickstoffstreit zurück
Der niederländische Minister für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität, Henk Staghouwer, hat am Montagabend via Twitter seinen Rücktritt angekündigt. Hintergrund sind andauernde Proteste vonseiten der Landwirtschaft gegen Pläne der Regierung zur Umsetzung der EU-Nitratgrenzwerte.
Der niederländische Minister für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität, Henk Staghouwer, hat am Montagabend via Twitter seinen Rücktritt angekündigt. Hintergrund sind andauernde Proteste vonseiten der Landwirtschaft gegen Pläne der Regierung zur Umsetzung der EU-Nitratgrenzwerte.
Der Kabinettsminister der Christlichen Union trat am Montagabend zurück. „Landwirt:innen und Fischer:innen brauchen Gewissheit darüber, wohin sich der Sektor entwickelt, damit sie investieren und Geschäfte machen können“, twitterte Staghouwer.
Er schrieb, er sei in diesem Jahr nach seiner Ernennung nach Den Haag gegangen, um mit allen Parteien in der Landwirtschaft und Fischerei zusammenzuarbeiten, „um an den enormen Herausforderungen zu arbeiten“ und „um den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft gemeinsam zu schaffen.“
Am vergangenen Wochenende er jedoch zu dem Schluss gekommen, dass er nicht die richtige Person für diese Aufgabe sei, so der scheidende Minister.
In den Niederlanden war zuletzt zwischen Regierung und Bauernvertretungen der Streit über Maßnahmen zur Einhaltung der Stickstoffgrenzwerte eskaliert.
Mitte Juni hatte das Regierungskabinett Pläne angekündigt, die Stickstoffemissionen gemäß den EU-Vorschriften zur Nitratbelastung bis 2030 um 50 Prozent – in einigen Gebieten sogar um 70 Prozent – zu senken, was in der Praxis dazu führen würde, dass viele Viehzuchtbetriebe entweder verkleinert oder ganz geschlossen werden müssten.
Letzte Woche weigerte sich Ministerpräsident Mark Rutte, das Ziel für das Ende des Jahrzehnts aufzugeben, obwohl die Bauernverbände versuchten, die Frist bis 2035 zu verlängern.
„Ich weiß die Arbeit, die Henk Staghouwer als Minister für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität geleistet hat, sehr zu schätzen. Ich respektiere seine mutige Entscheidung, von seinem Amt zurückzutreten, und wünsche ihm für die Zukunft viel Erfolg“, twitterte der niederländische Premierminister Mark Rutte nach der Bekanntgabe.
Die ehemalige Landwirtschaftsministerin Carola Schouten wird vorübergehend Staghouwers Aufgaben übernehmen.
