Niederlande: Rutte schließt fünfte Amtszeit aus
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte wird nicht für eine fünfte Amtszeit kandidieren und sich nach den Wahlen im November aus der Politik zurückziehen, erklärte er am Montag.
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte wird nicht für eine fünfte Amtszeit kandidieren und sich nach den Wahlen im November aus der Politik zurückziehen, erklärte er am Montag.
Rutte reichte am Freitag den Rücktritt seines vierten Kabinetts ein, nachdem es ihm nicht gelungen war, eine Einigung über eine strengere Einwanderungspolitik zu erzielen.
„In den letzten Tagen gab es viele Spekulationen darüber, was mich motiviert hat. Die einzige Antwort sind die Niederlande“, sagte Rutte in einer Rede im Parlament vor einer Debatte über den Zusammenbruch der Regierung.
„Gestern Morgen habe ich die Entscheidung getroffen, dass ich nicht mehr als Vorsitzender der VVD zur Verfügung stehen werde. Sobald das neue Kabinett nach den Wahlen gebildet ist, werde ich die Politik verlassen.“
Ruttes Entscheidung wird das Ende seiner Amtszeit als dienstältester Regierungschef in der niederländischen Geschichte markieren. Er hatte das Amt des Ministerpräsidenten im Oktober 2010 übernommen.
Der 56-jährige Rutte wird bis zur Bildung einer neuen Regierung nach den nächsten Wahlen an der Spitze einer geschäftsführenden Regierung bleiben. Das Bilden einer Regierung dauert in der zerklüfteten politischen Landschaft der Niederlande normalerweise Monate.
