Niederlande wollen militärische Kapazitäten der Osteuropäer stärken
Die Niederlande werden die militärischen Kapazitäten von Bosnien und Herzegowina, Georgien und Moldawien fördern, indem sie zusätzliche 8 Millionen Euro in einen NATO-Fonds investieren.
Die Niederlande werden die militärischen Kapazitäten von Bosnien und Herzegowina, Georgien und Moldawien fördern, indem sie zusätzliche 8 Millionen Euro in einen NATO-Fonds investieren.
Das kündigte der Außenminister Wopke Hoekstra in Vilnius an. Es handelt sich um eine seiner letzten Amtsreisen, nach dem Zusammenbruch des niederländischen Kabinetts am vergangenen Freitag wegen Meinungsverschiedenheiten über die Migration.
„In diesen Zeiten der Instabilität ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir als NATO-Verbündete unsere Sicherheitszusammenarbeit mit den Partnern in Osteuropa verstärken“, erklärte Hoekstra vor Journalisten.
„Nur gemeinsam können wir eine robuste und glaubwürdige Abschreckung gegen russische Aggressionen gewährleisten“, fügte er hinzu. Er warnte davor, dass Russland zunehmend versuche, sich in die inneren Angelegenheiten der drei betroffenen Länder einzumischen.
Der scheidende Außenminister erklärte, dass die 8 Millionen Euro dazu verwendet werden könnten, die betroffenen Länder mit Drohnenabwehrsystemen auszustatten, ihre Cybersicherheit zu stärken und die sichere Lagerung von Waffen zu gewährleisten.
Die Initiative zum Aufbau von Verteidigungs- und damit verbundenen Sicherheitskapazitäten (Defence and Related Security Capacity Building Initiative, DCB), wie der Fonds genannt wird, zielt darauf ab, die militärische Intelligenz und die Kapazitäten zu stärken, ohne den teilnehmenden Ländern tatsächliche Waffen zu liefern. Georgien und Moldawien haben bereits von dem Fonds profitiert, der auch Mittel für den Irak, Jordanien und Tunesien bereitstellt.
Die drei osteuropäischen Länder sind besonders anfällig für russische Einmischung: Russland unterhält zwar immer noch eine bedeutende militärische Präsenz in den separatistischen Regionen Moldaus und Georgiens, unterstützt aber auch den bosnischen Serbenführer Milorad Dodik, der damit gedroht hat, dass seine Republika Srpska die bosnische Föderation verlassen könnte.
Zuvor hatten die Niederlande bereits ihre militärische Unterstützung für Bosnien aufgestockt und die Entsendung von 150 zusätzlichen Soldaten im Rahmen der EU-Friedensmission EUFOR Althea zugesagt.
