Noch immer keine Einigung über Türkei-Verhandlungen [DE]
Die Europäische Union selbst scheint das letzte Hindernis für die für den 3. Oktober angesetzte Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu sein.
Die Europäische Union selbst scheint das letzte Hindernis für die für den 3. Oktober angesetzte Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu sein.
Die ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten (COREPER) trafen sich am 14. September, um über eine gemeinsame Position zur Frage der Anerkennung Zyperns durch die Türkei zu beraten. Die Türkei weigert sich nach wie vor, den EU-Mitgliedstaat Zypern anzuerkennen. Doch das Treffen scheiterte am Wortlaut der gemeinsamen Erklärung.
Voraussetzung für die Einleitung von Verhandlungen mit der Türkei ist jedoch die Zustimmung sämtlicher 25 Mitgliedstaaten zu den Bedingungen der Gespräche (dem so genannten Verhandlungsfahrplan).
- Österreich, Gegner einer EU-Vollmitgliedschaft der Türkei, will den Beginn der Verhandlungen mit der Türkei an die seit langem aufgeschobene Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Kroatien knüpfen. Außerdem sollte der Türkei weniger als die Vollmitgliedschaft angeboten werden. Großbritannien, Italien und die Niederlande lehnen die österreichische Position jedoch ab und die anderen Mitgliedstaaten scheinen ähnlich skeptisch.
- Zypern besteht darauf, dass die EU Ankara eine definitive Frist für die Anerkennung des Südteils der Mittelmeerinsel setzt.
- Griechenland hat Berichten zufolge einen Kompromissvorschlag unterbreitet, der vorsieht, dass die Türkei Zypern während des Verhandlungsprozesses anerkennt.
- Frankreich betont, in Übereinstimmung mit Großbritannien, dass Bemühungen der Vereinten Nationen, Zypern wiederzuvereinen, unterstützt werden müssten.
COREPER wird sich am 21. September erneut mit dem Thema befassen. Die EU-Außenminister werden vermutlich am 26. September zu Dringlichkeitsgesprächen zusammenkommen.
