Nord-Stream Anschlag: Deutschland erlässt Haftbefehl gegen Ukrainer

Deutschland hat einen Haftbefehl gegen einen ukrainischen Staatsangehörigen erlassen. Er wird verdächtigt, im Jahr 2022, an der Sabotage der Nord-Stream-Pipelines beteiligt gewesen zu sein.

Im September vor zwei Jahren, nur wenige Monate nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine, explodierten die russisch-europäischen Gaspipelines Nord Stream 1 und 2. Dadurch wurde die Gaslieferungen Russlands nach Deutschland und in andere europäische Länder erheblich beeinträchtigt.

Nach Recherchen von ARD, Süddeutscher Zeitung und Die Zeit ermittelt die deutsche Bundesanwaltschaft gegen drei ukrainische Tauchlehrer wegen ihrer Beteiligung an den Explosionen. Die Beweise gegen einen von ihnen sind so stichhaltig, dass im Juli ein Haftbefehl erlassen wurde.

Der Verdächtige scheint jedoch untergetaucht zu sein, nachdem er offenbar in einer Stadt in der Nähe von Warschau, Polen, gelebt hat. Dem Ermittlungsbericht zufolge ist er für die deutschen Behörden unerreichbar.

In einer ersten Reaktion erklärte ein Sprecher der Bundesregierung, dass „für die Bundesregierung die Aufklärung des Nord Stream Sabotageakts höchste Priorität hat.“ Es wurde jedoch betont, dass die Ermittlungen keinen Einfluss auf die weiteren Beziehungen Deutschlands zur Ukraine haben werden, „weil das eine mit dem anderen zunächst mal gar nichts zu tun hat.“

„Das Verfahren ist völlig unabhängig davon, dass wir die Ukraine, wie der Bundeskanzler immer wieder gesagt hat, solange wie nötig in ihrem Verteidigungskampf gegen diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands unterstützen würden“, sagte der Sprecher am Mittwoch.

Dem Bericht zufolge soll der Verdächtige, ebenso wie seine beiden Mitverdächtigen, ein hoch qualifizierter Tieftaucher sein, der auf Langstrecken- und Extremtiefentauchen spezialisiert ist. Die Bundesanwaltschaft geht davon aus, dass die Gruppe Anfang September 2022 zusammen mit zwei weiteren Personen einen 18-tägigen Segeltörn unternahm, der in den Explosionen der Gaspipelines nahe der dänischen Insel Bornholm resultierte.

Kurz nach dem Sabotageakt haben die deutschen Behörden Ermittlungen wegen „vorsätzlicher Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion“ aufgenommen. Während Dänemark und Schweden ihre Ermittlungsverfahren Anfang des Jahres einstellten, versuchte Deutschland weiterhin, dem Anschlag auf den Grund zu gehen. Nach einem Hinweis eines Nachrichtendienstes eines kooperierenden Landes führten weitere Beweise im Juni zu einem internationalen Haftbefehl gegen den Verdächtigen, der sich offenbar in Polen aufhielt.

Die polnischen Behörden haben die beantragte Festnahme jedoch noch nicht vollzogen. Es wird berichtet, dass die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in dieser Angelegenheit schwierig war. In der Zwischenzeit ist der Verdächtige offenbar verschwunden.

Polen selbst sowie mehrere andere europäische Länder standen den Gaspipelines lange Zeit kritisch gegenüber. Sie argumentierten, dass das Projekt Europa von billigem russischen Gas abhängig mache.

[Bearbeitet von Oliver Noyan & Chris Powers]