Obama kommt zum EU-USA-Gipfel

Diesmal hat der US-Präsident seine Teilnahme zugesagt. Nach dem peinlichen Scheitern des letzten EU-USA-Gipfels wird Barack Obama mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso über die Weltwirtschaft sprechen. Vorher gibt es viel Lob.

Führungspolitiker der EU laden US-Präsident Barack Obama am 20. November zu Gesprächen nach Lissabon ein. Dies teilte die Kommission am Mittwoch mit. Das Weiße Haus bestätigte Obamas Teilnahme. Auf der Agenda steht die Förderung der Weltwirtschaft. Gastgeber sind EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. Es ist der erste USA-EU-Gipfel nach Inkrafttreten den Lissabon-Vertrages. 

Anfang des Jahres hatte Obama seine Teilnahme an einem geplanten USA-EU-Gipfel im Mai abgesagt und damit die europäischen Partner verärgert. Die USA-Expertin Annette Heuser begründete die damalige Absage, die USA hätten kein Interesse an einer "Showveranstaltung" (EURACTIV.de vom 12. Februar 2010). Experten bezweifelten, dass Obama in den transatlantischen Beziehungen eine echte Priorität sieht. 

Diesmal scheint es tatsächlich Gesprächsbedarf zu geben. Washington will die EU-Staaten von einem noch härteren Sparkurs abhalten. Zuletzt drängten die USA vergeblich auf stärkere Konjunkturimpulse aus Europa. Speziell Berlin bremst und pocht auf Haushaltsdiziplin. Herman Van Rompuy könnte für Obama ein interessanter Gesprächspartner sein, weil er die Taskforce "Wirtschaftsregierung" (engl.: taskforce economic governance) leitet. Die Taskforce soll Vorschläge erarbeiten, wie die Haushalts- und Konjunkturpolitik der EU-Staaten besser abgestimmt werden kann. 

Derzeit entwickelt sich die Wirtschaft in der EU leicht besser als in den USA. Im zweiten Quartal wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der USA um 0,6 Prozent, dass der EU 27 um 1 Prozent (EURACTIV.de vom 13. August 2010). Die Zahl der Firmenpleiten hat in den Vereinigten Staaten einen Höchststand erreicht. Die Zahl der Privatinsolvenzen stieg zuletzt um 21 Prozent.

Zumindest bei den Finanzmarktreformen sind die USA weiter als die EU. Anfang Juli verabschiedeten die Vereinigten Staaten das 2.400-seitige "Dodd-Frank" Gesetz zur Finanzmarktreform. In der EU sollen die wichtigsten Entscheidungen zur Regulierung der Finanzmärkte im Herbst fallen (EURACTIV.de vom 17. August 2010).

Vor dem Gipfel überschütten sich beide Seiten mit Lob. Die transatlantischen Beziehungen seien "einzigartig" und  entscheidend für den globalen Wohlstand, heißt es von Seiten der EU. "Die Vereinigten Staaten haben bei der Förderung von Sicherheit und Wohlstand auf der ganzen Welt keinen engeren Partner als Europa", heißt es aus dem Weißen Haus. "Unsere wirtschaftlichen Beziehungen sind entscheidend für den globalen Wohlstand, und wir werden für ein starkes und nachhaltiges Wachstum in unseren Volkswirtschaften zusammenarbeiten."

Barroso sieht Potenzial

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso zeigte sich Mitte Juli enttäuscht über das Verhätnis zwischen der EU und den USA. Man schöpfe das volle Potenzial der Beziehungen nicht aus, sagte Barroso der englischen Zeitung Times. "Wir sollten mehr gemeinsam tun", so Barroso. "Wir haben Bedingungen wie noch nie zuvor, und es wäre schade, wenn wir die Chance verpassen."

awr

Links

EU-Kommission/Rat: EU-US Summit to be held in November in Lisbon. Pressemitteilung (18. August 2010)

US-Regierung: President Obama’s Participation in Summit with European Union (17. August 2010)