Oettinger: EU will Gaspipeline South Stream nicht blockieren

EU-Energiekommissar Günther Oettinger ist nicht grundsätzlich gegen den Bau der von Russland vorangetriebenen Gaspipeline South Stream.

„Die Pipeline ist für mich kein Problem, wir wollen sie nicht blockieren, sie hat aber auch keine Priorität“, sagte er der österreichischen Tageszeitung „Der Standard“. Bislang stand die EU dem Projekt kritisch gegenüber, weil es die Abhängigkeit Europas von russischem Gas nicht reduziert, sondern lediglich die Ukraine als Transitland umgeht.

Dessen ungeachtet hat der österreichischen Öl- und Gaskonzern OMV vor wenigen Tagen mit dem russischen Lieferanten Gazprom vereinbart, dass die Röhre bis in die Alpenrepublik reichen soll.

Für Oettinger sei wichtig, dass das Projekt mit den Vorgaben der EU vereinbar sei, sagte er dem Blatt. „In einem Schreiben an Österreich haben wir bereits zahlreiche Punkte kritisiert, die unserer Ansicht nach nicht mit EU-Recht vereinbar sind.“

Ob die EU letztlich den Bau der Pipeline absegnen werde, sei noch offen. Er sei der Ansicht, dass Gas im laufenden Konflikt mit Russland um die Ukraine nicht als Waffe eingesetzt werden dürfe. „Energie rangiert bei möglichen Sanktionen ganz hinten, damit die Krise nicht eskaliert.“