OLAF hat noch viel zu tun
Wenn es um Betrug geht, liegt Deutschland ganz weit vorne. Das geht aus dem Jahresbericht des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) hervor. Der EU-Abgeordnete Jens Geier (SPD) fordert mehr Betrugsbekämpfung in Bulgarien und Rumänien.
Wenn es um Betrug geht, liegt Deutschland ganz weit vorne. Das geht aus dem Jahresbericht des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) hervor. Der EU-Abgeordnete Jens Geier (SPD) fordert mehr Betrugsbekämpfung in Bulgarien und Rumänien.
Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat seinen Jahresbericht 2010 vorgestellt. Der Generaldirektor Nicholas Ilett präsentierte das Dokument am Montag (27. September) dem Haushaltskontrollausschuss des EU-Parlaments.
Im Jahr 2009 hat das Amt Rekorde aufgestellt – sowohl bei der Zahl der Ermittlungen gegen Mitgliedsstaaten als auch bei der Zahl der geklärten Fälle. In Folge der OLAF-Untersuchungen konnten rund 250 Millionen Euro zurück in den EU-Haushalt fließen.
OLAF ermittelte besonders oft gegen Belgien, Bulgarien, Italien, Deutschland, Frankreich und Rumänien. Gegen die skandinavischen Länder sowie Malta, Slowenien und Estland wird dagegen kaum ermittelt. Besonders viele Verfahren betrafen Betrügereien bei Agrarsubventionen.
Härtere Schritte gegen Bulgarien und Rumänien?
Der EU-Abgeordnete Jens Geier wirft dem Anti-Betrugsamt vor, es richte seine Arbeit nicht regional genug aus. Das beweise die hohe Zahl an Betrugsfällen in den neuen Mitgliedsstaaten Rumänien und Bulgarien, so Geier. Der Jahresbericht 2009 hatte 68 laufende Ermittlungen von OLAF in diesen Staaten aufgeführt. Dies zeige, dass künftig "bestimmte EU-Mitgliedsstaaten und Beitrittskandidaten einen regionalen Schwerpunkt bei der Arbeit von OLAF bilden müssten". Der Jahresbericht 2010 "spiegelt das aber leider nicht wieder", so Geier. Der EU-Abgeordnete fordert, in den beiden Staaten mehr Personal einzusetzen: "Der Aufwand lohnt sich."
hme
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Dokument:
OLAF: Jahresbericht 2010 (27. September 2010)
