"Open Skies"-Abkommen: Großbritannien lenkt ein [DE]

Großbritannien hat angedeutet, dass es nicht länger einem Abkommen über die Liberalisierung des Flugverkehrs zwischen der EU und den USA nicht länger im Wege stehen wird. Dennoch setzt Großbritannien die Bemühungen, Zugeständnisse im Vorfeld des Ministerrattreffens am 22. März 2007 zu erreichen, fort. 

Trotz der zurückhaltenden Haltung in London hat die britische Regierung nun angedeutet, dass sie keinen Streit mit ihren EU-Partnern riskieren und der Verabschiedung des Abkommens bei der Abstimmung am 22. März nicht im Wege stehen wolle.

Großbritannien lehnt als einziges Land das Abkommen ab. Das Abkommen würde Großbritannien verpflichten, die sehr lohnende Strecke zwischen Heathrow und den USA für weitere Fluggesellschaften zu öffnen. Derzeit ist dieses Recht vier amerikanische Fluggesellschaften vorbehalten (BA, Virgin, American Airlines und United). Diese Öffnung ist ein Schritt, der von vielen europäischen Fluggesellschaften begrüßt wird.

Britische Diplomaten haben angedeutet, dass man sich trotzdem um einige Veränderungen bemühen werde, wie zum Beispiel die Einführung des Abkommens im März 2008 (anstelle Ende Oktober 2007). Dies ist der Zeitpunkt, zu dem Heathrow Airport einen hochmodernen Terminal eröffnen wird, von dem aus British Airways starten soll.

Des Weiteren werde man versuchen, Zugeständnisse von Seiten der USA zu erreichen. Großbritannien fordert, dass die USA ihren Binnenmarkt öffnen und ihre Beschränkungen für ausländische Eigentumsverhältnisse lockert. Der Hauptgrund der ablehnenden Haltung Großbritanniens ist die Weigerung der USA, in diesen Bereichen Zugeständnisse zu machen.

Großbritannien wird sich um eine Verpflichtung seitens der EU bemühen, die vorsieht, automatisch vom Abkommen zurückzutreten, wenn Washington nicht bis Mitte 2010 zustimmt, europäischen Unternehmen zu gestatten, in amerikanische Fluggesellschaften zu investieren und zwischen den Bundesstaaten der USA zu operieren. 

Andere Mitgliedstaaten werden voraussichtlich jedoch zurückhaltend sein, Veränderungen zuzustimmen, aufgrund der bisherigen Schwierigkeiten bei der Ausarbeitung des Abkommens.