Österreichs Sozialdemokraten auf der Suche nach neuer Identität

Rückgänge bei den Mitgliederzahlen, eine Wählerschicht, die sowohl unter Überalterung wie auch Nachwuchsmangel bei der jungen Generation leidet, das Fehlen tauglicher politischer Rezepte, um Wirtschaftswachstum zu schaffen und die Arbeitslosigkeit einzudämmen, machen vielen linken Volksparteien zu schaffen. Ein Musterbeispiel ist die SPÖ, die nach ihrem Parteitag um einen Zukunftskurs ringt.

Geplant war ein Parteitag, der die Position von Bundeskanzler Werner Faymann in der Regierung festigen, ihm Rückenstärkung für die Verhandlungen mit dem Koaltionspartner ÖVP geben und der SPÖ eine neue Aufbruchsstimmung bringen hätte sollte. Geworden ist es eine Abrechnung mit dem Zustand einer Partei, die seit langem bereits auf der Suche nach einer neuen, attraktiven Identität ist und dafür ihren Frontmann büßen lässt. Nur rund 83 Prozent gaben Faymann ihre Stimme (sein politisches Vis-a-vis Reinhold Mitterlehner wurde eine Woche zuvor mit über 99 Prozent auf den Parteischild gehoben), übten scharenweise Kritik an seiner Performance und der inhaltlichen Leere der Partei, nicht wenige sprachen bereits von einem Ablaufdatum seiner Partei- und Regierungsführung.

Personen anstelle von Ideologien

Nicht nur die Sozialdemokraten, die etablierten Parteien kämpfen seit geraumer Zeit generell mit dem Verlust von Stammwählern, sind mit dem spontanen Entstehen neuer Bewegungen konfrontiert, die sich zum Teil aus ihrem abtrünnig gewordenen Wählerklientel rekrutieren. Es ist eine ingesamt sehr mobil gewordene Wählerschaft, die sich auf Wanderschaft befindet, sich mehr an Personen denn an Programmen oder gar Ideologien orientiert. Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs und damit dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems oder wie man sich auch bezeichnete, des realen Sozialismus, sind die großen Lehrväter der Revolution, des gesellschaftlichen Aufstiegs der Arbeiterklasse, wie etwa Karl Marx, in Misskredit geraten. Gleichzeitig freilich gelang es aber auch dem für das europäische Wirtschaftswunder so entscheidenden Modells der sozialen Marktwirtschaft nicht wirklich, sich nachhaltig weiterzuentwickeln. Die große Wirtschafts- und Finanzkrise schließlich machte deutlich, dass man noch immer nach allgemein gültigen, wirksamen Rezepten der Krisenbekämpfung sucht, man zwischen Wachstums- und Sparpolitik hin und her schwankt, es an den großen gesellschafts- und damit auch wirtschaftlichen Zukunftsperspektiven mangelt.

Modellfall für linke und rechte Volksparteien

Die Situation der SPÖ ist gewissermassen zu einem Modellfall für viele linke wie rechte Volksparteien geworden. 1983 als der legendäre Bruno Kreisky das letzte Mal bei Wahlen antrat und dabei die absolute Mehrheit verlor, erhielt die Sozialdemokratische Partei noch über 48 Prozent der Stimmen. Ein Jahrzehnt später unter dem Nadelstreifsozialisten Franz Vranitzky waren es nur noch 38 Prozent, was aber noch immer zum ersten Platz reichte. 2006 unter dem etwas abgehoben wirkenden Alfred Gusenbauer belief sich die Gefolgschaft der SPÖ noch immer auf 35 Prozent. Die am Vorabend zum Parteitag veröffentlichte Umfrage hatte Schockwirkung. Gerade noch 24 Prozent würden Faymann und sein Team erhalten, wären jetzt Nationalratswahlen. Und das wäre sogar nur noch der 3. Platz hinter ÖVP und FPÖ. Dementsprechend gibt es auch triste Aussichten für die 2015 anstehenden Wahlen in der Bundeshauptstadt Wien. Galt die Weltstadt an der Donau einst als klassische „rote Hochburg“ und regiert hier das SP-Urgestein Michael Häupl mit einer, übrigens der einzigen rot-grünen Koalition, so sagen ihm die Demoskopen derzeit einen Absturz von 48 auf bis zu 36 Prozent voraus. Kurzum, es ist Feuer am Dach.

Das vergessene „neue Proletariat“

Das eigentliche Match läuft freilich nicht mit der ÖVP sondern dem Rechts-Gespenst FPÖ. Das zeigen die Analysen. Und dabei fällt auf, dass die Parteiarbeit mit der Entwicklung der Bevölkerungsstruktur nicht Schritt gehalten hat. Das Kernklientel der SPÖ, die Arbeiterschaft, ist über drei Jahrzehnte nicht wirklich kleiner geworden: Zählte man 1961 noch 1,84 so sind es heute 1,34 Millionen. Allerdings ist der Anteil der Arbeiter an der Bevölkerung insgesamt deutlich geringer geworden, stieg doch die Zahl der Angestellten im selben Zeitraum von 579.000 auf 1,92 Millionen. Hinzu kommt, dass sich immer mehr Arbeiter von der SPÖ ab und wenn nicht der FPÖ, dann dem Nichtwählerlager zuwenden. Parallel dazu hat sich am Dienstleistungssektor ein so genanntes „neues Proletariat“ gebildet. Darunter versteht man prekär Beschäftigte, also z.B. Leiharbeiter, Scheinselbstständige und Ein-Personen-Unternehmen. In diesem Wählersegment grast vor allem die FPÖ, die mit ihren ausländerkritischen Tönen hier auf gute Resonanz stößt. Zu guter Letzt mangelt es der sozialdemokratischen Bewegung an Nachschub. Nur noch 17 Prozent der Unter-30-Jährigen gaben bei der letzten Wahl Faymann & Co. ihre Stimme. Noch dramatischer ist die Entwicklung bei den Mitgliederzahlen. Trugen noch 1980 beachtliche 730.000 Österreicher ein SP-Parteibuch so sind es heute nur noch 205.000. Konnte man früher einmal damit rechnen, dank eines Parteibuchs schneller eine Gemeindewohnung zu ergattern oder beruflichen Aufstieg schaffen, so spielen diese Benefits heute kaum eine Rolle. Und dass man mit einer Millionärssteuer die Staatsfinanzen wieder ins rechte Lot bringen kann, an dieses Svhlagwort glauben selbst viele Funktionäre nicht mehr. Das Dilemma ist strukturell wie inhaltlich präsent.