"Patrioten für Europa" voraussichtlich drittstärkste Kraft im Europaparlament

Die neue Fraktion der „Patrioten für Europa“ wird voraussichtlich drittgrößte Kraft im EU-Parlament. Spaniens VOX verlässt die EKR und Marine Le Pens Rassemblement National wird voraussichtlich ebenfalls beitreten.

Seit den Europawahlen Anfang Juni bemühen sich die Fraktionen des Parlaments darum, die neuen Mitglieder des Europäischen Parlaments für das kommende Mandat zu gewinnen.

„Jeden Tag wird es Neuigkeiten geben, aber unsere Erwartungen sind, dass [die Patrioten für Europa] sehr schnell die drittgrößte Partei sein wird“, sagte Balázs Orbán, enger Berater von Viktor Orbán, gegenüber Euractiv.

Die Ankündigung der neuen rechten Gruppe letzte Woche hatte für viel Aufregung auf der rechten Seite des Plenarsaals gesorgt.

Österreichs rechtspopulistischer FPÖ-Parteichef Herbert Kickl, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán (Fidesz) und der ehemalige tschechische Regierungschef Andrej Babiš (ANO) gaben am Sonntag, den 30. Juni, ein neues politisches Bündnis mit dem Namen „Patrioten für Europa“ bekannt.

Die spanische Partei VOX, die derzeit den EKR angehört, beschloss, die politische Familie von Giorgia Meloni zu verlassen und sich der neuen Formation anzuschließen, wie sie am Freitag, den 5. Juli, mitteilten.

Noch am selben Tag gab auch die niederländische Volkspartei für Freiheit und Demokratie (PVV) von Geert Wilders ihre Intention bekannt, dem Bündnis beitreten zu wollen. Kurz darauf bestätigten die ID-Parteien aus Dänemark (Dansk Folkeparti) und Belgien (Vlaams Belang) ebenfalls den kommenden Beitritt.

Mit diesem Schritt erreichte die neue Gruppe genügend Landesdelegationen, um eine offizielle Fraktion im Europäischen Parlament zu bilden.

Nach Angaben von Personen, die den Verhandlungen nahe stehen, wird erwartet, dass die ID-Fraktion von Marine Le Pen in den kommenden Tagen mit den Patrioten fusioniert. Damit würde sich die Gesamtzahl der Abgeordneten auf bis zu 86 erhöhen, wenn alle Mitglieder der ID sich für einen Beitritt entscheiden.

Sollte der Zusammenschluss zustande kommen, würde die neue Fraktion die drittgrößte Kraft im Parlament werden.

Damit lägen die Patrioten vor den EKR, die derzeit 78 Abgeordnete hat, und der liberalen Fraktion Renew Europe, die derzeit 76 Abgeordnete hat.

„Le Pen, Orbán und andere Delegationen haben sich vor dem letzten Sonntag darauf geeinigt, dass die ID aufhört zu existieren, um die neue zu gründen“, bestätigte ein gut informierter Abgeordneter gegenüber Euractiv. Er wies darauf hin, dass das Paket von hochrangigen Arbeitsplätzen zwischen den verschiedenen Delegationen als Teil der Vereinbarung beschlossen wurde.

Nach den Ergebnissen der französischen Wahlen am Sonntagabend werden am Montag, den 8. Juli, neue Entwicklungen erwartet, bevor sich die europäischen Parlamentarier treffen, um zu verhandeln und sich auf die endgültigen Führungspositionen zu einigen.

Auf die Frage, ob er erwarte, dass Le Pen der neuen Gruppierung beitrete, sagte Orbán: „Es ist ihre Entscheidung und sie werden die Entscheidung nach [der Wahl am Sonntag] treffen.“

*Max Griera hat zur Berichterstattung beigetragen.

[Bearbeitet von Aurélie Pugnet/Alexandra Brzozowski/Rajnish Singh/Kjeld Neubert]